Theiler Georges · Nationalrat · 2007-03-22

Wortprotokoll

Ich möchte mich im Namen der Kommissionsmehrheit noch einmal zum Antrag der Minderheit Rutschmann äussern. Herr Rutschmann, selbstverständlich ist es sogar ehrenhaft, wenn Sie die Finanzfragen auch in diesen Bereichen auf den Tisch legen. Wir müssen jetzt überlegen, was wir ausgeben, und nicht im Nachgang. Selbstverständlich kann man immer diskutieren, wie hoch ein Kredit sein soll. Aber wir dürfen nicht vergessen, dass es hier um einen Kredit geht für Fonds, von denen zwei über vier Jahre und einer über zehn Jahre gehen. Es ist ja völlig klar, dass der Inhalt dieser Kredite zum heutigen Zeitpunkt nicht vollumfänglich klar definiert werden kann.

Es wurde bereits gesagt, dass der Kredit bereits von 125 auf 109 Millionen Franken reduziert worden ist. Ich bitte die Finanzpolitiker, das zur Kenntnis zu nehmen. Was ich aber nicht nachvollziehen kann - das haben Sie in der Kommission auch nicht so erwähnt, Herr Rutschmann -, ist, dass Sie sagen, die Effizienz könne so verbessert werden. Mit einer Kreditreduktion wurde noch nirgends eine Effizienzverbesserung erreicht. Da müssen Sie hingehen und konkret dort eingreifen, wo die Leistung nicht stimmt. In einem Betrieb mache ich das jedenfalls so und nicht, indem ich einfach generell die Kosten senke.

Zu den Aussagen von Herrn Mörgeli: Sie haben hier so etwas wie eine Albisgüetli-Frustrede gehalten. Das ist zwar Ihr Recht; das dürfen Sie. Das braucht etwas Zeit. Aber ich weiss nicht recht, was Jean Ziegler, den Sie leicht diffamiert haben, mit einer Klimaverbesserung in der Welt eigentlich zu tun hat. Das müssen Sie mir noch erklären. Konkret sind Sie hier nicht geworden. Sie konnten wahrscheinlich auch nicht konkret werden, weil Sie ja gar nicht in der Kommission waren. Es wäre Ihnen doch wohl gut angestanden, hätten Sie mit den Herren Müri, Bigger, Brunner oder Reymond gesprochen, bevor Sie hier solche Anwürfe machen. Am meisten erstaunt mich, dass Sie alles in Bausch und Bogen verwerfen, aber am Schluss dem Eintreten nicht opponieren. Ihre Kollegen in der Kommission haben dem Eintreten zugestimmt. Heute wird ja auch nicht opponiert. Das befremdet doch einigermassen, dass man hier etwas in Bausch und [PAGE 527] Bogen verwirft, aber dann den Mut nicht hat, auch entsprechend Stellung zu beziehen.