Büttiker Rolf · Ständerat · 2006-06-21
Büttiker Rolf · Ständerat · Solothurn · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2006-06-21
Wortprotokoll
Der Bundesrat hält an dem von ihm beantragten Rahmenkredit von 600 Millionen Franken fest.
[VS]
Abstimmung - Vote
Für den Antrag der Mehrheit .... 25 Stimmen
Für den Antrag des Bundesrates .... 11 Stimmen
[VS]
Ausgabenbremse - Frein aux dépenses
[VS]
Abstimmung - Vote
Für Annahme der Ausgabe .... 36 Stimmen
(Einstimmigkeit)
(0 Enthaltungen)
[VS]
Das qualifizierte Mehr ist erreicht
La majorité qualifiée est acquise
[VS]
Abs. 1bis - Al. 1bis