Schwaller Urs · Ständerat · 2006-06-22

Wortprotokoll

Drei ganz kurze Bemerkungen: Wir von der Minderheit haben ganz ausdrücklich keinen Rechtsanspruch statuieren wollen - darum auch die Kann-Vorschrift; das ist das Erste. Zum Zweiten, auch in Beantwortung der von Kollege Pfisterer gestellten Frage: Ja, wir haben an einen geldwerten Betrag gedacht, der vom Bundesrat dann noch festzusetzen ist. Dieser Geldbetrag soll allenfalls auch dazu dienen, die etwas eingeschränktere Arbeitskapazität der invaliden Person auszugleichen oder möglicherweise einen kleinen Anteil an zusätzlichen Investitionen mitfinanzieren zu können. Das war unsere Ausgangslage. Zum Dritten haben wir auch eine Rechnung angestellt: Wenn wir einen solchen Beitrag zum Beispiel von 50 oder 100 Franken leisten, wird er erheblich tiefer sein, als wenn wir jemanden den ganzen Tag in eine Institution mit einem zwei-, dreimal höheren Betrag eingliedern müssen. Das war der Ansatz der Minderheit.