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Fetz Anita · Ständerat · 2007-06-04

Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2007-06-04

Wortprotokoll

Ich möchte als Erstes Kollege Schweiger danken und unterstütze selbstverständlich die Motion. Ich glaube, es ist keine einfache Sache, sich in dieser Frage zu exponieren, aber es ist eine wichtige und dringliche Sache.

Als ich die Stellungnahme des Bundesrates las, war ich wirklich erschüttert. Ich finde sie, wie Kollegin Forster es gesagt hat, mutlos, ja, ich würde sogar noch ein bisschen schärfer sagen: nicht gerade sehr verantwortungsvoll. Wenn man sagt, dass absoluter Jugendschutz nicht möglich sei, weil man Angst davor habe, es sei unverhältnismässig, dass Erwachsene auch ein paar dieser dümmlichen Pornobilder nicht sehen könnten, wenn man resigniert, dann hat man nicht begriffen, was heute alles auf dem Markt ist. Ich kann mir das nur so erklären: Entweder hat der Bundesrat keine Ahnung davon, was die Kids heute nicht nur auf dem Handy, sondern auch im Internet und bald jede Nacht auf jedem TV-Sender anschauen können, oder dann will er ein grosses Geschäft, ein Big Business - Pornografie ist in der Schweiz ein zweistelliger Milliardenmarkt, das weiss man heute -, also diese Pornoanbieter schützen. Anders kann ich mir diese Stellungnahme nicht erklären.

Ich bitte Sie: Nehmen Sie die Motion Schweiger an. Es ist noch nicht lange her, da haben die Öffentlichkeit und wir alle fassungslos zur Kenntnis genommen, dass Vergewaltigungsvorfälle jugendlicher Männer in Rhäzüns, Schmitten und Zürich-Seebach vorgekommen sind, die wir uns eigentlich nicht vorstellen konnten. Es ist eine Illusion zu meinen, dass diese Dauerberieselung auf allen Kanälen bei jugendlichen Heranwachsenden nicht Auswirkungen auf ihr Weltbild und auf ihr Gefühlsleben hat. Das können wir nicht weiter zulassen. Natürlich ist dieses Handyverbot nur ein kleiner Teil, aber es ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.

Deshalb möchte ich Sie bitten: Seien Sie mutig und nehmen Sie die Motion Schweiger an.