Germann Hannes · Ständerat · 2007-06-05

Wortprotokoll

Diese Motion scheint der Kommission nach dem Scheitern der exploratorischen Gespräche über ein Freihandelsabkommen mit den USA besonders wichtig zu sein. Es ist in der Zwischenzeit, seit Januar 2006, auch einiges passiert. So ist ein Abkommen zur Errichtung eines Kooperationsforums zwischen der beiden Ländern unterzeichnet worden. Hierin werden die verschiedensten Themen erörtert. Zudem wurde im Februar 2006 eine Analyse der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Schweiz und den USA veröffentlicht, die zum Schluss kommt, dass die Handelsbeziehungen zwischen den beiden Ländern noch intensiviert werden können.

Angesichts der Bedeutung der Vereinigten Staaten als Wirtschaftspartner beantragt die Kommission darum einstimmig die Annahme der Motion. Sie folgt damit auch der Empfehlung des Bundesrates. Der Nationalrat hat sie freilich "nur" mit 143 zu 9 Stimmen angenommen. Aber in den Augen der Kommission wäre es, insbesondere gegenüber den USA, ein falsches Signal, die Motion abzulehnen mit der Begründung, ihr Anliegen sei bereits erfüllt.

Darum bitte ich Sie auch um Zustimmung.