Stadler Hansruedi · Ständerat · 2007-06-06

Wortprotokoll

Ich danke für die gute und offene Diskussion und möchte viele Aussagen eigentlich gar nicht kommentieren. Es wurden nämlich Stellungnahmen abgegeben oder Fragen an den Bundesrat gestellt. Ich bin mir nicht ganz im Klaren, ob ich zur Äusserung von Herrn Jenny überhaupt Stellung beziehen soll, da er eigentlich jeden im Saal anblickte und ins Visier nahm, auch wenn er einleitend sagte, dass er zuhanden des Amtlichen Bulletins spreche.

Ich möchte einfach bezüglich des letzten Punktes, Ausschreibung der Zementlieferung, darauf hinweisen, dass es die NAD war, die in diesem Bereich die Weko einschaltete. Gegenwärtig werden entsprechende Abklärungen getroffen, ein entsprechender Bericht ist in Vorbereitung, bestimmte Empfehlungen sind in diesem Zusammenhang vorgesehen. Was das Baulos Erstfeld betrifft, habe ich mich eigentlich im Hinblick auf die Lehren für die Zukunft geäussert. Diese Lehren sind für uns wichtig. Wir haben aber eigentlich als Ergebnis der Abklärungen eine Beurteilung vorgenommen, die in Widerspruch zur dargelegten Beurteilung von Kollege Jenny steht.

Ich möchte zusammenfassend festhalten, dass wir damals gesagt haben, dass die NAD den Vorwurf der Mauschelei und die Äusserungen, dass das öffentliche Beschaffungswesen mit Füssen getreten worden sei, als nicht zutreffend erachtet. Es kann auch nicht von einem grobfahrlässigen Handeln gesprochen werden. Die NAD konnte ebenso keine Machenschaften feststellen, wie wir sie nur in einer Bananenrepublik vermuten würden. Wir haben uns vertieft mit der Vergabe befasst und sind zum Schluss gekommen, dass sich das Vergabeverfahren im Rahmen der rechtsstaatlichen Abläufe abwickelte. Es ist aber für uns nachvollziehbar, dass das Vorgehen der ATG in verschiedenen Verfahrensabschnitten als suboptimal und unsensibel empfunden werden konnte. Wir haben festgehalten, dass die Spielregeln während des Ausschreibungsverfahrens nicht geändert wurden, auch wenn für Aussenstehende der Eindruck hätte entstehen können, dass die Spielregeln geändert worden seien.

Insbesondere haben wir uns vertieft mit der Abgebotsrunde befasst. Eine Abgebotsrunde war unserer Meinung nach rechtlich zulässig. Die Rekurskommission hat denn auch die Einleitung dieser Abgebotsrunde nicht gerügt. Die ATG liess sich aber durch ein nachträgliches Angebot einer Anbieterin, das so in der Branche unüblich ist, zur Durchführung einer Abgebotsrunde verleiten. Dies war nach Ansicht der NAD aus formalen Gründen nicht zwingend und eher erstaunlich.

Die NAD kam auch zum Schluss, dass die ATG bei der Bearbeitung des ersten Rekursentscheides nicht optimal vorgegangen ist. Ich denke, wir haben uns auch bei der Vergabe des Loses Erstfeld um eine differenzierte Sichtweise bemüht.

Ich habe noch eine letzte Bemerkung im Hinblick auf die FinöV-Vorlage, die auch angesprochen wurde. Im Hinblick auf die FinöV-Vorlage - ich war damals nicht im Parlament - gab es meines Erachtens eine Redimensionierungsübung. Man hat damals, so glaube ich, von einer "Abspeckübung" gesprochen. Speck tönt immer nach etwas Überflüssigem; wahrscheinlich hat man bei dieser Abspeckübung nicht immer nur Speck erwischt, sondern auch etwas Muskelfleisch. Das ist kein Vorwurf an die drei Chefbeamten, die damals für diese Übung in Klausur geschickt wurden. Aber ich denke, das Parlament hat damals seinen Entscheid im Wissen um den Umfang dieses Bauprojektes gefasst. Damals lagen diese Fakten auf dem Tisch.

Ich möchte in diesem Zusammenhang lediglich auf den Bereich Lugano-Chiasso hinweisen; Kollege Büttiker hat dies schon getan. Wir alle sind vermutlich schon mit der Bahn von Lugano nach Chiasso gefahren. Ein Hochleistungstunnel und eine Flachbahn münden nun in Lugano in die alte Bahnlinie. Dass hier früher oder später Handlungsbedarf entsteht, kann ja bei Gott niemanden überraschen. Mit dem Axen und anderen Zufahrtsstrecken zum Tunnel verhält es sich genau gleich.

Ich bin dankbar für die Äusserungen zu ZEB und zum Verhältnis zwischen ZEB und der Aktualisierung des Neat-Gesamtkredites.

Abschliessend habe ich eine persönliche Bemerkung; hier spreche ich nicht als NAD-Präsident. Im Innersten meines Herzens lasse ich mir einen kleinen Platz nicht nehmen. Wenn ich tief im Berg im Tunnel stehe - meistens in einem Überkleid, das entweder zu gross oder zu knapp ist, und auch die Stiefel sind entweder zu gross oder zu knapp -, bin ich irgendwo doch ein wenig stolz über dieses technische Meisterwerk. Ich habe mich auch immer gefragt, ob wir in diesem Land überhaupt noch auf etwas stolz sein können. Und ich füge hinzu: Damit negiere ich all die grossen Probleme, die noch zu bewältigen sind, überhaupt nicht; das möchte ich ebenfalls unterstreichen.