Germann Hannes · Ständerat · 2007-06-07
Germann Hannes · Ständerat · Schaffhausen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2007-06-07
Wortprotokoll
Bei Artikel 9 Absatz 3 des Finmag geht es um die Frage, ob die angemessene Vertretung der Geschlechter im Verwaltungsrat explizit ins Gesetz aufgenommen werden soll oder nicht. Die Mehrheit der Kommission ist der Ansicht, dass ein solcher Zusatz im Gesetz nicht nötig ist. Der Bundesrat wird selbstverständlich so weit als möglich auf eine ausgewogene Zusammensetzung des Verwaltungsrates achten, beispielsweise auch bezüglich der sprachlichen Vertretung oder der Vertretung der Geschlechter. Entscheidend ist in einem solchen Gremium jedoch, dass der Verwaltungsrat über die notwendige Fachkompetenz verfügt. Diese notwendige Fachkompetenz in derartigen Spezialbereichen ist eben mitunter gar nicht so einfach zu finden, wenn dann auch noch die Anforderungen an die Unabhängigkeit usw. erfüllt sein sollen.
Darum plädiert die Mehrheit bei Absatz 3 dafür, dem Bundesrat den notwendigen Spielraum bei der Besetzung zu belassen und sich seinem Entscheid anzuschliessen.