Germann Hannes · Ständerat · 2007-06-07

Wortprotokoll

Die Mehrheit der Kommission beantragt Ihnen, der nationalrätlichen Fassung zuzustimmen. Die Aufsichtsbehörde soll bei der Wahrnehmung internationaler Aufgaben insbesondere die Interessen des Finanzplatzes Schweiz berücksichtigen. Sie wirkt in zahlreichen wichtigen internationalen Gremien mit. Die Kommissionsmehrheit ist darum überzeugt, dass der Finma bezüglich der Reputation des Finanzplatzes Schweiz im internationalen Umfeld eine wichtige Rolle zukommt. Der Auftrag, die Interessen des Finanzplatzes Schweiz im internationalen Umfeld wahrzunehmen, leitet sich aus den Zielsetzungen in Artikel 5 ab, den wir soeben beschlossen haben. Dort heisst es im letzten Satz: "Sie (die Finma) trägt damit zur Stärkung des Ansehens und der Wettbewerbsfähigkeit des Finanzplatzes bei."

Aus diesem Grund ist es nichts als konsequent, wenn nach der Zielsetzung in Artikel 5 auch die Aufgabe der Finma-Behörde in Artikel 6 formuliert wird. Darum bitte ich Sie um Zustimmung zum Antrag der Mehrheit.