Altherr Hans · Ständerat · 2007-06-07

Wortprotokoll

Ich habe mich schon bei der Behandlung früherer Staatsrechnungen und Voranschläge gefragt, ob es im Rahmen des obligatorischen Eintretens überhaupt etwas zu sagen gibt und, wenn ja, was. Ohne diese Frage zu beantworten - ich kann sie nämlich nicht beantworten -, gestatte ich mir doch drei Bemerkungen.

1. Die Rechnung 2006 weist ein hervorragendes Ergebnis aus. Die gute Konjunktur hat sich ausgewirkt, die Entlastungsprogramme haben es ebenfalls getan. Die Staatsschuld konnte deutlich reduziert werden, wir haben es gehört. Die Staatsquote ist leicht gesunken.

2. Für dieses Ergebnis haben wir zu danken. Zu danken haben wir der gesamten Verwaltung, dem Bundesrat und besonders unserem Finanzminister.

3. Die Aussichten ab 2008 sind trübe, und zwar nicht deshalb, weil wir annehmen müssten, dass sich die Konjunktur verschlechtert. Sie sind es auch nicht, weil sich Verwaltung und/oder Bundesrat verschlechtern würden - ich nehme es jedenfalls nicht an. Nein, sie sind es, weil wir als Parlament immer wieder zusätzliche Ausgaben beschlossen haben und vielleicht auch weiter beschliessen werden. Wenn es uns nicht gelingt, diesen Trend zu stoppen, sehe ich schwarz, in dem Sinne, dass tiefrote Zahlen auf uns zukommen. Anstatt uns in den nächsten Jahren über neue Sparprogramme grün und blau zu ärgern, sollten wir der Morgenröte der Rechnung 2006 Sorge tragen und alles tun, damit daraus ein strahlend heller, farbenfroher Sommertag wird.