Schwaller Urs · Ständerat · 2007-06-07

Wortprotokoll

Zusammen mit den Nachträgen von 59 Millionen und den Kreditabtretungen von 14 Millionen Franken stand dem VBS ein Kredit von insgesamt 4,644 Milliarden Franken zur Verfügung. Erlauben Sie mir, pro ausgegebene Milliarde höchstens je eine Minute einzusetzen, um Ihnen kurz über die Arbeit in der Finanzkommission zu berichten.

Die Rechnung 2006 schliesst mit Ausgaben von 4,521 Milliarden ab. Damit werden Minderausgaben von 123 Millionen Franken ausgewiesen. Interessant ist, dass die wesentlichen Abweichungen aus Minderausgaben in den Bereichen Personal VBS, Betrieb und Ersatzbeschaffungen im Verteidigungsbereich sowie Dienstleistungen Dritter, Immobilien und Armeematerial resultieren. Im Personalbereich wurden 23 Millionen Franken weniger ausgegeben. Es ist auch darauf hinzuweisen, dass bis 2010 vakante Stellen unter einem Jahr nicht mehr besetzt werden.

Was die Betriebsausgaben anbelangt, wurden weniger Heizöl und Betriebsstoffe beschafft. Zusätzlich wurden auch die Armeeproviant- und Futtermittellager abgebaut. Klar ist für uns in der Finanzkommission, dass diese Übung sicher nicht jedes Jahr wiederholt werden kann. Ebenfalls besteht ein gewisses Risiko, dass in späteren Jahren zu höheren Preisen beschafft werden muss.

Bei den Dienstleistungen Dritter wurden 21 Millionen Franken weniger ausgegeben. Bei der Armasuisse wurde bei der Entsorgung von Waffensystemen der budgetierte Nettoüberschuss aufgrund der höheren Altmetallpreise sowie kleinerer Aufwendungen im Bereich der Entsorgung der Flugzeuge des Typs Mirage um 10 Millionen übertroffen. Im Immobilienbereich resultierte ein Minderertrag von 3 Millionen Franken. Zu sagen ist, dass die Verkäufe von Liegenschaften stark [PAGE 400] von der Mitarbeit von Kantonen und Gemeinden abhängen. Von den zu liquidierenden Gebäuden können im Übrigen nur etwa 8 Prozent verkauft werden.

Ich komme damit bereits zum Schluss: Das Total der Ausgaben für die Landesverteidigung beträgt heute 8,5 Prozent der Gesamtausgaben des Bundes oder 4,448 Milliarden Franken. Gegenüber dem Vorjahr nahmen die Ausgaben für die Landesverteidigung um 128 Millionen Franken oder 2,8 Prozent ab. Gestützt auf die Botschaften zu den Entlastungsprogrammen 2003 und 2004 wurde dem VBS je ein vierjähriger Ausgabenplafond zugestanden. Dies ermöglicht eine sachlich und zeitlich optimierte Allokation mit begründeten Umschichtungen innerhalb des Verteidigungsbereiches zwischen Personal-, Sach- und Rüstungsausgaben. Nach Prüfung durch die Eidgenössische Finanzverwaltung waren schliesslich 146 Millionen Franken für eine Kreditübertragung relevant.

Die Finanzkommission beantragt Ihnen Annahme der Rechnung. Gleiches gilt für den Nachtrag II zum Voranschlag 2007 im Bundesamt für Sport. Es handelt sich hier um das Standortmarketing und die Landeswerbung für die Euro 2008, und zwar um einen Betrag von 1 843 893 Franken. Der Mehrbedarf im Jahre 2007 wird über einen Kreditrest des Jahres 2006 sowie über einen Minderbedarf im Jahre 2008 voll kompensiert.

[VS]