Heberlein Trix · Ständerat · 2007-06-11

Wortprotokoll

Der Nationalrat wollte nur die Subvention der generellen Vorzugspreise befristen. Die Kommission des Ständerates schlägt nun aber vor, die noch übrig bleibende Förderung der Regional-, der Lokal- und der Mitgliederpresse ebenfalls zu befristen, und zwar bis Ende 2011.

Mit der nun vorgenommenen Änderung des Postgesetzes werden nicht alle Probleme gelöst; dessen sind wir uns bewusst. Der Druck soll aber aufrechterhalten werden, damit nach besseren Lösungen gesucht wird, welche beispielsweise die Frühzustellung berücksichtigen. Im Interesse der bedrängten Kleinverleger sollte die Vorlage jedoch noch in der Sommersession verabschiedet werden können, damit auch diese ab 1. Januar 2008 mit vergünstigten Preisen rechnen können.