Stadler Hansruedi · Ständerat · 2007-06-11

Wortprotokoll

In rund einer Woche werden wir in diesem Saal das Hohelied auf den Forschungsplatz [PAGE 446] Schweiz singen. Alle werden mitmachen. Kommen Sie in einer Woche in diesen Saal, und schauen Sie, was über den Forschungsstandort und über die Rahmenbedingungen der Forschung gesagt werden wird: Vom Nationalfonds über die ETH, alles wird dann gepriesen, und es wird gesagt, was man tun sollte. Aber das Geld ist das eine, und Rahmenbedingungen für die Forschung sind das andere. Das Patentgesetz gehört zu diesen Rahmenbedingungen. Das möchte ich zu den Äusserungen von Kollege Germann sagen.

Zu den Äusserungen von Kollege Schweiger: Ich gehe nun einmal davon aus, dass Vernehmlassungsvorlagen im Bundesrat diskutiert werden, dass in sensiblen und heiklen Bereichen eine Güterabwägung erfolgt und dass diese heiklen Punkte eingehend diskutiert werden. Bedenken wir: Der Bundesrat hat in dieser Vernehmlassungsvorlage exakt jene Interessenabwägung vorgenommen, die Ihnen von der Minderheit beantragt wird.

Sie sagen, Herr Bundesrat, dass jene, die den Rückweisungsantrag unterstützen, wissen, was sie wollen. Ja, wir wollen Ihren Vernehmlassungsentwurf und Ihren Antrag von damals. Damals, in der Vernehmlassung, haben sich die Hochschulen, die beiden ETH, die Universitäten von Zürich, Neuenburg und Genf für diese Position ausgesprochen, es haben sich weitere Forschungskreise für diese Position ausgesprochen! Alle diese Leute haben an der Vernehmlassung teilgenommen. Jetzt kann man diese Meinungen nicht einfach mit dem Hinweis auf eine Arbeitsgruppe neutralisieren. Für mich haben die Vernehmlassungen noch eine Bedeutung, und von der Breite und Abstützung her sind sie für mich repräsentativer als eine Arbeitsgruppe.

Deshalb bitte ich Sie, den Minderheitsantrag zu unterstützen.