Schiesser Fritz · Ständerat · 2007-06-11

Wortprotokoll

Ich möchte nur zu einem Aspekt etwas sagen, und zwar als Präsident des Nationalfonds. Damit habe ich auch meine Interessenbindung offengelegt. [PAGE 440]

Herr Kollege Stadler hat darauf hingewiesen, wie sich Wissenschaftler vorwiegend aus dem Bereich der Grundlagenforschung geäussert hätten. Die Grundlagenforschung ist der zentrale Tätigkeitsbereich des Nationalfonds. Ich habe mich noch einmal erkundigt, ob und welche Diskussionen heute innerhalb des zuständigen Fachgremiums, also des Forschungsrates des Nationalfonds, über diese Problematik geführt würden. Ich habe die Auskunft erhalten, dass das derzeit kein Thema sei. Innerhalb des Fachgremiums - darin sind immerhin rund hundert der besten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler tätig - ist der vorgeschlagene Patentschutz offenbar kein Thema. Er war vor 2004 ein Thema, als die Akademien das Problem aufgriffen; aber in der Zwischenzeit hat sich hier einiges grundlegend geändert. Ich habe die Liste der Unterzeichner gesehen, die wir mit dem Brief erhalten haben, der von Wissenschaftlern unterzeichnet worden ist. Ich möchte mit meinem Votum nur festgestellt haben, dass es auch eine andere Wissenschaftsgemeinschaft gibt, die hier keine Probleme sieht.

Das wollte ich als Präsident des Nationalfonds hier festgehalten haben, um nicht den Eindruck entstehen zu lassen, es sei die ganze Wissenschaftswelt gegen diese Vorlage, wie sie vom Bundesrat vorgelegt worden ist. Manchmal ist es vielleicht doch nicht so schlecht, wenn ein Mitglied des Parlamentes noch in einer solchen Organisation sitzt. Ende Jahr wird dies ja für mich abgeschlossen sein.