Hess Hans · Ständerat · 2007-06-12

Wortprotokoll

Als ich meinen Antrag einreichte, mit dem ich die Annahme der Motion 04.3686 beantrage, lag mir die Motion 07.3287 unserer APK noch nicht vor. Die Motion unserer APK bringt zum Ausdruck, dass die Schweiz das [PAGE 470] Anliegen Taiwans, wenigstens in den Gremien der WHO als Staat anerkannt zu werden, unterstützt.

Ich habe mich in unserem Rat im Zusammenhang mit Taiwan und unserer Visumspolitik gegenüber Taiwan schon wiederholt zu Wort gemeldet. Zwischenzeitlich ist dieses Problem zur Zufriedenheit aller gelöst worden. Ich weise in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Taiwanesen unser Land gerne und häufig als Touristen bereisen. Für die Innerschweiz sind sie ein sehr wichtiges Kundensegment. Wir hatten letztes Jahr 14 000 Gäste aus Taiwan auf dem Titlis, dieses Jahr ist die Tendenz steigend. Hier stelle ich fest, wenn die Taiwanesen unser Land als Gäste bereisen, nehmen wir sie als Staatsbürger aus Taiwan wahr und registrieren sie auch als solche. Es ist somit nicht mehr als angebracht, dass wir sie auch als Bürger eines Staates betrachten, wenn sie der Staatengemeinschaft WHO angehören wollen.

Ich lege meine Interessenbindung offen: Als Präsident einer Bergbahn in Engelberg habe ich ein Interesse, dass die Taiwanesen weiterhin als Touristen in unser Land kommen. Zudem bin ich Mitglied des Vorstandes der parlamentarischen Gruppe "Freunde Taiwans". In dieser Eigenschaft weiss ich, dass Taiwan der viertgrösste Handelspartner der Schweiz in Asien ist, mit einem Handelsvolumen von 1,5 Milliarden US-Dollar pro Jahr. Es ist in Anbetracht der tatsächlichen Gegebenheiten richtig und nötig, dass sich die Schweiz bei der WHO für Taiwan einsetzt, denn die Gesundheit einer Völkergemeinschaft, eines Landes mit 23 Millionen Einwohnern kann und darf nicht nur aus politischer Optik, das heisst mit Blick auf China, betrachtet werden.

Ich ziehe meinen Antrag zurück und bin mit dem Antrag der APK einverstanden.