Fetz Anita · Ständerat · 2007-06-12

Wortprotokoll

Ich habe mich in meiner Interpellation nach den Zahlen in Bezug auf die Missbrauchsvorwürfe in der IV erkundigt, die man überall hört, und nach Zahlen bezüglich Arbeitsplätzen für Behinderte oder teilleistungsfähige Personen. Ich möchte dem Bundesrat ausdrücklich danken für seine klare Antwort, dafür, dass er Klartext spricht. Es existieren keine verifizierten Zahlen in Bezug auf Missbräuche in der IV, was nicht heisst, dass es sie nicht gibt. Ich möchte dem Bundesrat dafür danken, dass er jetzt ein Forschungsprojekt in Auftrag gegeben hat, das uns mit den Ergebnissen die Grundlagen liefern wird, um festzustellen, ob es tatsächlich ernstzunehmende Missbräuche gibt. Ich glaube, da können wir zufrieden sein. Der Bundesrat hat festgestellt, dass die IV sehr gut kontrolliert ist, und das ist für das Vertrauen in die IV sehr wichtig.

Ich habe mich auch erkundigt, wie viele teilleistungsfähige Personen der Bundesrat in der Bundesverwaltung angestellt hat. Ich bin auch zufrieden, dass er gesagt hat, dass es mehrere hundert Personen sind. Es ist aber klar, Herr Bundesrat Couchepin - ich glaube, da sind wir einer Meinung -, dass das noch sehr ausbaufähig ist. Ich bin sicher, das wird dann auch entsprechend passieren, nicht zuletzt, weil Sie ja auch der Meinung sind, und das war mein dritter Fragenkomplex, dass - unabhängig davon, ob am nächsten Wochenende ein Ja oder ein Nein bei der Abstimmung zur IV herauskommt - es auf jeden Fall so ist, dass wir in allen Bereichen mehr Arbeitsplätze für teilleistungsfähige Menschen schaffen müssen. Der Bundesrat ist auch hier bereit, eine Allianz zwischen Politik und Wirtschaft zu fördern, allenfalls auch soziale Firmen zu unterstützen. Nach dem nächsten Wochenende fängt also die Arbeit an, egal, wie es ausgeht. Besten Dank für die Antwort.