Schwaller Urs · Ständerat · 2007-06-13

Wortprotokoll

Vor zwei oder drei Jahren haben Sie, Herr Bundesrat, mit dem sogenannten Pharmaprotokoll einen Schritt in die richtige Richtung gemacht. Das Einsparziel von 250 Millionen Franken, gemessen an Preisen und Umsatz 2004, ist meines Wissens übertroffen worden. Vor einigen Tagen habe ich nun gelesen, dass es offenbar keine Neuauflage dieses Protokolls geben soll. Die heutige Vorlage erhält bei dieser Ausgangslage noch grössere Wichtigkeit. Ich bin überzeugt, dass mit ihr mehr Transparenz und auch bessere Kontroll- und Preisvergleichsmöglichkeiten geschaffen werden. Mit der regelmässigen Überprüfung alle drei Jahre - dies vor allem auch nach der Indikationserweiterung - schaffen wir erste Voraussetzungen, um die zum Teil grossen Preisabweichungen gegenüber dem Länderkorb besser in den Griff zu bekommen. Offen bleiben damit nach meiner Einschätzung noch folgende Probleme: Erstens sind unter den sogenannten 20 Topmedikamenten einige Produkte gegenüber dem angrenzenden Ausland immer noch viel zu teuer, zweitens ist das Niveau der Generikapreise in der Schweiz offensichtlich viel höher als im Ausland. Hier ist denn auch rasches Handeln angesagt. Meines Erachtens könnte etwas erreicht werden, wenn die Generika bei deren Einführung statt 30 Prozent zum Beispiel 40 oder 50 Prozent billiger sein müssten als das Original. Weiter müssten die Medikamente, welche sogenannte Ausreisser in Sachen Preis sind, einer möglichst raschen ausserordentlichen Preisüberprüfung durch den Bundesrat unterzogen werden, und zwar vor der nächsten KVG-Revision.

Mit diesen Bemerkungen lade auch ich Sie ein, auf die Vorlage einzutreten und alsdann die Kommissionsvorlage zu unterstützen.