Leuthard Doris · Bundesrat · 2007-06-19

Wortprotokoll

Ich danke der Kommissionssprecherin für die Lorbeeren für Frau Kissling-Näf. Ich bin auch froh, dass wir eine sowohl in der Wirtschaft wie auch in der Wissenschaft bewanderte Person gefunden haben.

Wie Sie bereits wissen, wird es in diesem Jahr darum gehen, für die KTI eine neue gesetzliche Grundlage zu erarbeiten. Mit der entsprechenden Vorlage werden Sie sich voraussichtlich im nächsten Jahr befassen. Bei der KTI ist vor allem wichtig, dass man sieht, dass die Bundesgelder einen namhaften Mittelfluss in der Privatwirtschaft auslöst. Bei einem Budget von 100 Millionen Franken im Jahre 2006 können wir davon ausgehen, dass die Wirtschaft 1,4 Franken für jeden Bundesfranken investiert hat. Das ist ein Ausweis dafür, dass man der KTI vertraut und dass die Projektförderung, in die 80 Prozent der gesamten Mittel fliessen, genau das ist, was die KMU brauchen.

Die Erhöhung, die wir Ihnen vorschlagen, basiert aber insbesondere auch auf der Tatsache, dass wir noch mehr KMU mit diesen Finanzierungsmechanismen vertraut machen wollen. Wir wollen sensibilisieren, wir wollen noch mehr Start-up-Unternehmen stützen und damit Arbeitsplätze schaffen. Im vergangenen Jahr hat man mit den Projekten der KTI in Start-up-Unternehmen mit einem entsprechenden Label 475 neue Arbeitsplätze geschaffen. Auch das verdient Anerkennung.

Des Weiteren ist es unser Bestreben, die Gesuche noch effizienter zu behandeln. Die Schweizer Unternehmen haben gegenüber ausländischen Konkurrenten den Vorteil, dass die Gesuchsbearbeitung bei uns im Schnitt 6 bis 8 Wochen dauert. In der EU dauert sie in der Regel 8 bis 12 Monate. Es ist eine Stärke der Struktur, dass man die Gesuche der KMU schnell, effizient und damit im Sinne der Innovationsförderung eben auch dynamisch beurteilen kann.

Ich bitte Sie daher sehr, diesen Mitteln für die KTI für die Jahre 2008 bis 2011 zuzustimmen.