Leuenberger Ernst · Ständerat · 2007-06-19

Wortprotokoll

Ich habe eine ganz banale Frage. Ich möchte sie allen stellen, die im Verlauf dieser Debatte Erhöhungsanträge stellen. Wir alle kennen finanzpolitische Rahmen und - ich schäme mich fast, das hier zu sagen, weil doch Investitionen in die Bildung und in die Jugend im Raum stehen, und da sind wir alle dafür - wir alle wissen, dass wir bei Zahlungsrahmen und bei Verpflichtungskrediten eine gewisse Grosszügigkeit pflegen, verbal und im Amt. Aber irgendwann kommt der Herbst, dann kommt die Budgetierung, dann heisst es "Finanzplan", dann heisst es "Ausgabenbremse", dann heisst es "Schuldenbremse".

Ich gehe davon aus, dass der bundesrätliche Entwurf im Finanzplan eingebettet ist; davon muss ich ausgehen. Ich gehe davon aus, dass sich alle, die Erhöhungsanträge stellen, Gedanken darüber gemacht haben, wo die Erhöhung im entscheidenden Moment zu kompensieren ist. Ich finde, das müsste jetzt von Fall zu Fall auf den Tisch gelegt werden, damit alle en connaissance de cause entscheiden können. Es tut mir leid, dass ich das Wort beim Artikel zu den Fachhochschulen ergreife; hier wird einfach der erste Erhöhungsantrag gestellt. Ich werde danach in allen Landessprachen schweigen.

Die Frage richtet sich letztendlich an alle, die da Erhöhungsanträge stellen: Wie wird die Erhöhung kompensiert? Ich sage es Ihnen offen: Ich habe es langsam wirklich satt, im Sommer und im Frühling immer einen solchen Enthusiasmus festzustellen; denn wenn es dann ums Budget geht, haben alle nur noch das Portemonnaie vor Augen, dann tönt es in unseren Kommissionen und in diesem Saal ganz anders. Wenn ich einem Rahmenkredit oder einem Verpflichtungskredit zustimme, möchte ich auch die entsprechenden Tranchen im Budget einsetzen. Ich habe es bisher so gehalten, und ich werde es weiterhin so halten. Darum bitte ich Sie, mir zu erklären, wie dieses Erdnüsschen - es ist als solches bezeichnet worden - kompensiert werden soll. Sie alle werden im Dezember dann wieder in jedem zweiten Satz von Kompensation reden. Heute habe ich noch nichts davon gehört.

Ich weiss, dass ich mit diesem Votum riskiere, als Kulturbolschewik verschrien zu werden, aber mir geht es nur darum, dass man vom Juni bis in den Dezember zu ein und derselben Sache ungefähr das Gleiche sagt.