Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2000-09-26

Wortprotokoll

Gestatten Sie mir eine kurze Einleitung. Als wir im Juni den Entwurf beraten haben, haben wir entschieden, dass für Waldbesitzer in Härtefällen Beiträge aus dem Schweizerischen Elementarschädenfonds auszurichten sind. Der Nationalrat hat sich unseren Beschlüssen in allen Artikeln angeschlossen. Vorerst hat er zwar entschieden, 30 Millionen Franken zusätzlich an den Schweizerischen Elementarschädenfonds auszurichten; in der Abstimmung über die Ausgabenbremse hat er sich wieder anders entschieden.

Wir haben deshalb noch eine einzige Differenz, dies in Artikel 1 des Bundesbeschlusses über die finanziellen Mittel zur Bewältigung der vom Orkan Lothar verursachten Waldschäden. Hier werden Gelder zur Finanzierung der Finanzhilfen für die Lagerung von Holz und die Planung von Waldreservaten gesprochen; im Sommer haben wir dafür 38,8 Millionen Franken bewilligt. Neue Umfragen des UVEK im Juli haben nun gezeigt, dass lediglich 26 Millionen Franken nötig sind; entsprechend hat der Nationalrat 26 Millionen Franken bewilligt.

Die Kommission hat sich diesem Beschluss angeschlossen; ich bitte Sie, dies ebenso zu tun.