Maissen Theo · Ständerat · 2007-06-20

Wortprotokoll

Die Berichterstattung erfolgt ja in schriftlicher Form, sodass ich darauf verzichten kann, darauf weiter einzugehen. Ich möchte einfach einen Hinweis für die Schnellleser machen: Lesen Sie Seite 8 des Delegationsberichtes, dort ist der Ausblick, dort finden Sie auch eine Zusammenfassung der Tätigkeit.

Die Schweiz ist seit 1999 assoziiertes Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der Nato. Wir sind am Programm "Partnerschaft für den Frieden" beteiligt. Ich kann Ihnen mitteilen, dass die Kontakte, die wir dort haben, sehr wertvoll sind. Sie geben uns Einblick in die sicherheitspolitische Lagebeurteilung auf internationaler Ebene; sie geben uns Einblick in sich abzeichnende Entwicklungen auf internationaler Ebene. Von Bedeutung ist das für uns insbesondere auch deshalb, weil Schwerpunktthemen oftmals Gebiete betreffen, in denen auch Schweizer Armeepersonal engagiert ist.

Zum Schluss noch ein Hinweis: Es gibt einen Beschluss - soviel ich weiss, des Büros -, dass in den Berichten über die Tätigkeit parlamentarischer Mitglieder in internationalen Organisationen künftig über die Reisekosten berichtet wird. Weil das neu und in diesem Bericht noch nicht schriftlich festgehalten ist, mache ich es hier mündlich zuhanden des Amtlichen Bulletins: Es wurden von sechs Personen insgesamt zehn Reisen gemacht, das hat 15 787 Franken gekostet. Damit habe ich die Berichterstattung abgeschlossen und mit dieser Ergänzung vervollständigt.