Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2007-06-21

Wortprotokoll

Wir sind bereit, dem Anpassungsvorschlag Ihrer Kommission Folge zu leisten, und beantragen, die geänderte Motion so anzunehmen. Das ermöglicht es uns, mit einzelnen Kantonen, allenfalls in Koordination mit der Energiedirektorenkonferenz, spezielle Vereinbarungen für Effizienzziele und Massnahmen abzuschliessen. Das kann dann durchaus über die Mustervorschriften hinausgehen. Insgesamt können damit die Programmvereinbarungen dazu beitragen, die Koordination all dieser Effizienzmassnahmen und der Harmonisierung zwischen Bund und Kantonen zu verstärken, vor allem im Gebäudebereich, aber auch in anderen Bereichen. Dem Bund käme dabei einzig und allein eine Koordinationsfunktion zu, ohne dass die Kompetenzen der Kantone in irgendeiner Art und Weise tangiert würden.