Inderkum Hansheiri · Ständerat · 2007-06-21

Wortprotokoll

Ich bin selbstverständlich mit dieser, wie Sie gehört haben, abgeänderten Motion einverstanden und unterstreiche alles, was Herr Kollege Epiney gesagt hat.

Wenn ich hier kurz das Wort ergreife, so deshalb, weil offenbar dieser Vorstoss bei den Kantonen eine gewisse Irritation erzeugt hat. Die Kantone weisen darauf hin, dass der Bund seit dem Jahr 2000 den Kantonen Globalbeiträge zur Förderung der sparsamen und rationellen Energienutzung, aber auch zur Förderung der erneuerbaren Energien und zur Nutzung der Abwärme ausrichtet. Es geht hier seitens des Bundes um 14 Millionen Franken, und die Kantone wenden ihrerseits 32 Millionen Franken auf. Die Kantone weisen darauf hin, dass sich dieses System sehr bewährt habe. Offenbar haben sie nun die Befürchtung, dass durch dieses neue Instrumentarium, das mit der hier vorliegenden Motion geschaffen würde, das bestehende System unterlaufen würde. Das ist meines Erachtens nicht der Fall. Ich wäre aber froh, wenn Herr Bundesrat Leuenberger meine Annahme noch bestätigen könnte.