Müller-Hemmi Vreni · Nationalrat · 2007-09-18

Wortprotokoll

Wir haben vor allem Ihre letzten Ausführungen mit grossem Interesse zur Kenntnis genommen, Frau Bundespräsidentin. In diesem Sinne kann ich als Sprecherin der Kommission auch zufrieden feststellen, dass sich der Bundesrat nicht nur in Berichten zu völkerrechtlichen Verpflichtungen bekennt, sondern ihnen in der Tat nachkommen will.

Ich habe eine kleine Nachfrage bezüglich der Ratifizierung der Konvention gegen den Menschenhandel: Sie haben auf die Schwierigkeiten im Bereich des Zeugenschutzes aufmerksam gemacht. Es wäre für uns hilfreich zu wissen, wie das zeitliche Vorgehen im Bundesrat geplant ist. Was bedeutet es konkreter? Wenn Sie uns die Auskunft nicht heute geben können, bitte ich Sie, diese doch der Aussenpolitischen Kommission zuzustellen.

Die Kolleginnen und Kollegen aus den Fraktionen haben in ihren Ausführungen alle unterstrichen, wie wichtig die Europaratsarbeit für die Schweiz ist, wie wichtig auch die Arbeit unserer Delegation ist. Ich möchte das zum Abschluss nochmals unterstreichen: Auch dieses Parlament hat sich selber zu Herzen zu nehmen, dass wir dieser Arbeit mehr Aufmerksamkeit schenken. Es sind insbesondere die Aussenpolitischen Kommissionen, welche die Möglichkeit und den Auftrag haben, die Verbindung zur Delegation sicherzustellen. Wie gesagt: Ihre Aussenpolitische Kommission hat entschieden, sich insbesondere des Verhältnisses zwischen dem Europarat und der Europäischen Union vertiefter anzunehmen. Wir werden diese Diskussion und diese Auseinandersetzung zusammen mit den Mitgliedern der Delegation in der neuen Legislatur aufnehmen.