Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2007-09-19
Graf-Litscher Edith · Nationalrat · Thurgau · Sozialdemokratische Fraktion · 2007-09-19
Wortprotokoll
Zuerst zu meiner Interessenbindung: Ich bin angestellt als Verkaufs- und Agenturleiterin der ÖKK-Versicherung in Frauenfeld, und ich bin Präsidentin der Patientenstelle Ostschweiz.
Nutzen wir die Gelegenheit für ein Miteinander von Schul- und Komplementärmedizin. Bei der vorliegenden Initiative geht es um mehr als nur darum, ob die fünf gestrichenen Methoden der Komplementärmedizin, die durch Ärztinnen und Ärzte mit Zusatzausbildung ausgeführt werden, wieder in die Grundversicherung aufgenommen werden. Die Initiative enthält fünf Kernforderungen:
1. Es geht um ein Miteinander von Schul- und Komplementärmedizin.
2. Ein zweiter wichtiger Bereich ist die Bewahrung der Heilmittelvielfalt.
3. Es geht um die Berufsanerkennung und Qualitätssicherung für nichtärztliche Therapeutinnen und Therapeuten.
4. Die fünf ärztlichen Methoden sollen wieder in die Grundversicherung aufgenommen werden.
5. Es soll ferner die Lehre und Forschung in diesem Bereich verstärkt werden, indem an den Universitäten und Fachhochschulen die Komplementärmedizin einen höheren Stellenwert erhält.
Der Bundesrat beantragt dem Parlament, die Initiative abzulehnen. Im Gegensatz dazu steht die aktuelle Demoscope-Umfrage, bei der die Bevölkerung am 11. September gefragt wurde: "Würden Sie die Initiative heute annehmen?" 69 Prozent der stimmberechtigten Schweizer Bevölkerung würden heute dieser Initiative zustimmen. Nehmen wir doch ernst, was die Bevölkerung bewegt! Es ist auch festzustellen - das ist ein interessanter Aspekt -, dass quer durch alle Bundesratsparteien mindestens 64 Prozent der "Sympathisierenden" dieser Parteien dieser Initiative heute zustimmen würden.
Die Initiantinnen und Initianten der Volksinitiative fordern, dass Schul- und Komplementärmedizin enger zusammenarbeiten sollen. Die Schulmedizin wie auch die Komplementärmedizin haben Vor- und Nachteile. Die Schulmedizin hat grosse Verdienste, z. B. in der Behandlung schwerer, akuter Erkrankungen und bei chirurgischen Eingriffen. Zwei Drittel der Patientinnen und Patienten leiden aber an chronischen Erkrankungen, für deren Behandlung der ganzheitliche Ansatz der Komplementärmedizin gute Ergebnisse vorweisen kann. Ziel der Initiative ist es, eine enge Zusammenarbeit von Schul- und Komplementärmedizin zu fördern. Patientinnen und Patienten sollen die heilsamste Therapie wählen, also die Wahlfreiheit haben. Ärztinnen und Ärzte sowie Therapeuten sollen die erfolgversprechendsten und an Nebenwirkungen ärmsten Methoden praktizieren können.
Komplementärmedizin wird ohne Verfassungsartikel an den Rand gedrängt. Bundesrat Pascal Couchepin hat am 3. Juni 2005 bekanntlich entschieden, alle fünf Richtungen der ärztlichen Komplementärmedizin - die anthroposophische Medizin, die Homöopathie, die Neuraltherapie, die Phytotherapie und die traditionelle chinesische Medizin - aus der Grundversicherung auszuschliessen. Der Institutsrat von Swissmedic hat im Juni 2006 über die Zulassungsverordnung für komplementärmedizinische Heilmittel entschieden. Die Verordnungsentwürfe führen dazu, dass die Heilmittelvielfalt massiv eingeschränkt wird, obwohl viele Heilmittel seit Jahrzehnten legal auf dem Markt sind und zu keinen Beanstandungen geführt haben. Swissmedic muss sich im Interesse der Patientinnen und Patienten Lösungen öffnen, welche die Heilmittelvielfalt ermöglichen und die rechtlich zulässig sind. In einigen Kantonen sind Bestrebungen im Gange, die Qualitätssicherung und Berufsanerkennung für Therapierende abzuschaffen. Der Schutz von Patientinnen und Patienten kann nicht gewährleistet werden, wenn Therapeutinnen und Therapeuten ohne Ausbildung und ohne anerkannte Diplome praktizieren dürfen. Im nichtärztlichen Bereich fordert die Initiative deshalb eine klare und gesamtschweizerische Regelung der Ausbildungsanerkennung und der Berufszulassung. Die Volksinitiative verhindert zudem eine Zweiklassenmedizin.
Deshalb bitte ich Sie: Nutzen wir die Chance für ein Miteinander von Schul- und Komplementärmedizin, und stimmen wir der Initiative "Ja zur Komplementärmedizin" zu!