Genner Ruth · Nationalrat · 2007-09-19

Wortprotokoll

Wir sind beim Hauptbrocken dieser Bildungsbotschaft, nämlich bei den über 8 Milliarden Franken, die an den ETH-Bereich gehen. Dieser Bereich wurde nicht um 6 Prozent aufgestockt, das steckt hier offenbar in den Köpfen. Der ETH-Bereich wurde lediglich um 3,6 Prozent aufgestockt, und in diesem Sinne wurde nur das, was in der letzten Periode gekürzt worden war, ausgeglichen. In der letzten Periode - Frau Müller-Hemmi hat es gesagt - wurde der damalige Rahmenkredit um etwa 3,6 Prozent gekürzt. Wir müssen aber feststellen, dass die Zahl der Studierenden zugenommen hat; wir stellen auch fest, dass die ETH den Teuerungsausgleich zu leisten haben, dass sie Leistungen an die Pensionskasse Publica zu entrichten haben. Das sind Gelder, die nicht unmittelbar dem Forschungs- und Lehrbetrieb zugutekommen.

Aus diesem Grund ist es uns ganz wichtig, dass wir hier die Aufstockung im Sinne der Minderheit I vornehmen können. Es geht darum, dass man den Nachholbedarf als Folge der Budgetkürzungen hier wieder wettmacht. Wenn wir das alles in Rechnung stellen, sehen wir, dass der Zuwachs bei den ETH sehr minim ist. Wie ich vorhin schon gesagt habe, gibt es Stimmen, die sich sehr besorgt zeigen, dass wir hier letztlich über eine längere Zeit hinweg eine Stagnation der Mittel haben.

Die ETH bemühen sich auch sehr um Effizienz. Ich kann nicht verstehen - ich möchte das hier expressis verbis ausdrücken -, dass der vormalige Präsident der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur hier dermassen abschätzig über die ETH spricht und auch findet, man könnte da ja gut und gerne noch ein Prozent herausholen und würde damit alles auf dem gleichen Stand behalten. Ich finde das ausserordentlich bedauerlich und auch nicht glaubwürdig.