Graf Maya · Nationalrat · 2007-09-20

Wortprotokoll

Es ist mir ein Bedürfnis, mit einer persönlichen Erklärung zu diesem Geschäft Stellung zu nehmen, da wir Grünen in der Kommission bewusst keinen Minderheitsantrag zu diesem Vorstoss einreichten. Wir gingen, wie der Bundesrat, von einem ausgewogenen Paket von insgesamt fünf Vorstössen aus, die nach der erfolgreichen Abstimmung über das Gentech-Moratorium im Dezember 2005 von Gegnern und Befürwortern zur Forschung mit Gentechnik eingereicht worden waren. Wir Grünen wären deshalb im Sinne eines Kompromisses bereit gewesen, alle fünf Vorstösse zu akzeptieren, wobei uns vor allem die Motion der sozialdemokratischen Fraktion, die innovative Forschung ohne Gentechnik verlangt, am Herzen lag. Erst nachdem die WBK über die vorliegende Motion Leumann entschieden hatte, lehnte der Ständerat in der Herbstsession letzten Jahres aus - ich kann es leider nicht anders sagen - ideologischen Gründen genau die erwähnte Motion der sozialdemokratischen Fraktion ab und riss das Paket auseinander, auch gegen den Willen des Bundesrates. Nun ist der Forschungsauftrag einseitig zugunsten der Gentech-Forschung erteilt worden. Wir bedauern das und werden aus diesem Grunde heute die Motion Leumann ablehnen.