Hutter-Hutter Jasmin · Nationalrat · 2007-10-01

Wortprotokoll

Gerne spreche ich im Namen der SVP-Fraktion über den Themenbereich Familienbesteuerung - selbstverständlich im grösseren Kontext unserer Motion 07.3401, "Steuersenkung für alle". Diese zwei Bereiche haben einen sehr direkten Zusammenhang, denn wenn wir es erreichen, Familien nachhaltig von Steuern zu entlasten, erreichen wir eine Erleichterung für alle. Das ist das Ziel unserer Partei.

Wir setzen uns ein für tiefere Steuern, gerade jetzt, wenn es unserem Staatshaushalt einigermassen gut geht. Noch immer arbeiten Familienväter und -mütter mehr als die Hälfte des Jahres für den Staat. Das darf und kann nicht sein. Gerade Familien geben unserer Gesellschaft den nötigen Rückhalt. Darum hat es für mich oberste Priorität, diese zu stützen - nicht mit neuen Zulagen, nicht mit neuen Sozialversicherungen, sondern mit dem wirksamsten Mittel: mit tiefen Steuern. Leider läuft heute die Diskussion um die Unterstützung von Familien immer in die verkehrte Richtung - in eine Richtung, die uns früher oder später, oder schon jetzt, grosse Probleme bescheren wird; eine Richtung, die von falschem, linken Gedankengut, von der antiautoritären Erziehung und dem fehlenden Elternhaus geprägt ist; eine Richtung, die Eltern, welche ihre Verantwortung wahrnehmen, dreifach bestraft. Sie bestraft die traditionelle Familie und jene, die Eigenverantwortung übernehmen. Mütter und Väter, welche ihre Eigenverantwortung wahrnehmen und ihre Kinder innerhalb der Familie betreuen, sind die doppelt Leidtragenden. Sie nehmen einen Einkommensausfall in Kauf, sie subventionieren über ihre Steuern staatliche Betreuungseinrichtungen für andere, die ihre Eigenverantwortung nicht wahrnehmen und eine Drittbetreuung in Anspruch nehmen. Ausserdem können jene, die eine Drittbetreuung in Anspruch nehmen, dafür einen Betrag in Abzug bringen.

Diese Ungerechtigkeit gilt es abzuschaffen. Es sollen alle Familien, die sich als Stütze unserer Gesellschaft verstehen und Eigenverantwortung übernehmen, entlastet werden. So kommen wir unserem übergeordneten Ziel, nämlich tiefe Steuern und Steuerentlastung, hier und heute ein grosses Stück näher. Wann, wenn nicht heute, da wir die Staatsfinanzen einigermassen im Griff haben, wollen Sie die Steuern senken? Machen Sie einen grossen Schritt vorwärts! Entlasten Sie Familien direkt via Steuern und mit der Senkung der Mehrwertsteuer! Das ist jene Steuer, die Familien am meisten belastet, jene Steuer, die ungerechter nicht sein könnte.