Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2007-10-01

Wortprotokoll

Herr Föhn, die SRG beabsichtigt, ihr Radioangebot an Volksmusik in der deutschsprachigen Schweiz auf das Programm "Musigwälle" zu verlagern und dort auszubauen. Dieses Programm wird noch bis Ende 2008 über Mittelwelle gesendet und ist so lange mit herkömmlichen Geräten empfangbar. Daneben wird die "Musigwälle" bereits heute über Kabel, Satellit und Digitalradio verbreitet und wird auch künftig über diese Kanäle zu empfangen sein. Der Bundesrat anerkennt grundsätzlich die Programmautonomie der SRG. Gleichzeitig stellt sich aber die Frage, ob es mit dem SRG-Leistungsauftrag vereinbar ist, einen wesentlichen Teil der schweizerischen Volkskultur nicht mehr auf UKW, sondern nur noch über Technologien zu verbreiten, die heute eine viel geringere Publikumsreichweite aufweisen.

Der Bundesrat vertraut zunächst darauf, dass die SRG auf die Bedürfnisse und die Hörgewohnheiten des Publikums Rücksicht nehmen wird; der Bundesrat wird aber bei der bevorstehenden Erteilung einer neuen SRG-Konzession prüfen, ob der Leistungsauftrag der SRG diesbezüglich anzupassen ist.