Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2007-10-01

Wortprotokoll

Zunächst muss ich sagen: Sie und auch schon Herr Kaufmann stellen mir Fragen, wie wenn ich der Direktor oder der Verwaltungsratspräsident der SRG wäre! Ich muss darauf hinweisen, dass die SRG in dieser Beziehung autonom ist. Sie würde es sich verbitten, wenn der Bundesrat in solche Fragen direkt eingreifen würde. Ich antworte hier als Kommunikationsminister, und es stand am Anfang auch zur Diskussion, ob ich einfach sagen solle, das sei Sache der SRG, Punkt. Aber ich fand, das wäre nicht anständig, und habe die SRG gefragt, wie sie die Dinge sehe. Aber auf die Autonomie der SRG muss ich zunächst einmal verweisen. Wir haben keine direkte Eingriffsmöglichkeit.

Nun komme ich zu Ihren Fragen - es kommen ja nachher noch Fragen zur Höhe des Salärs des Verwaltungsratspräsidenten; ich werde auch dort Auskunft geben -: Die interne Einschätzung der Finanzen und der Entscheid, wie sie verteilt werden, sind eben auch Sache der SRG. Würde sich der Bundesrat hier einmischen, würde man darin sofort eine indirekte Einschränkung der Kommunikationsfreiheit und der Medienfreiheit sehen, sodass ich hier nichts anderes als ein Briefträger der SRG-Nachrichten bin.