Noser Ruedi · Nationalrat · 2007-10-05

Wortprotokoll

Auch die FDP-Fraktion ist hocherfreut, dass wir heute die BFI-Botschaft in der Art und Weise, wie sie vorliegt, verabschieden können. Wir tun gut daran, wenn wir uns noch einmal überlegen, wo wir mit der Bildung eigentlich stehen. Wir verfügen im Hochschulbereich über ein hervorragendes Bildungssystem. Wir müssen uns im europäischen Vergleich weder bei der Bildung in den Universitäten noch bei der Forschung verstecken. Wir sind bei der Innovationskraft im Länderindex auf dem ersten Platz. Es ist also nicht angesagt, Feuerwehrübungen zu machen. Angesagt ist, dieses System aus einer Position der Stärke heraus vernünftig weiterzuentwickeln. Das haben wir in diesem Rat miteinander geschafft.

Dass die CVP über das Resultat hocherfreut ist, freut auch uns. Ich gestatte mir einfach die Frage, mit welchen Mehrheiten die BFI-Botschaft hier im Saal verabschiedet worden ist. An die Adresse der SP möchte ich einfach zwei Dinge in Erinnerung rufen: Es geht meiner Ansicht nach nicht an, dass man, wenn wir heute die BFI-Botschaft mit dem grössten Wachstum im gesamten Bundeshaushalt verabschieden, davon spricht, dass es absolut ungenügend sei. Konzentrieren wir uns jetzt erstens darauf, das, was wir beschlossen haben, auch in den nächsten vier Budgets umzusetzen! Konzentrieren wir uns zweitens darauf, dass die Kantone dieselben Anstrengungen machen! Die SP verfügt ja da und dort über Regierungsräte, die in den Kantonen für die Bildung zuständig sind. Das wäre jetzt die Forderung der Zeit.

In diesem Sinn hat der Rat eine sehr gute Arbeit gemacht.