David Eugen · Ständerat · 2007-09-18

Wortprotokoll

Ich möchte diese Vorlage auch unterstützen und bin selbstverständlich für Eintreten.

Ich möchte aber vorerst einige Überlegungen zu den Instrumenten machen, die die Schweiz für die Standortförderung zur Verfügung hat. Was wir hier behandeln, sind eigentlich die Werbemassnahmen. Es geht dabei um die Frage: Wie wirbt die Schweiz, damit Unternehmen in unserem Land tätig werden oder damit Touristen in unser Land kommen? Mich beschäftigt jedoch die Tatsache, dass heute vor allem in Bezug auf die Industrietechnologie in der EU relativ viele Instrumente für die Förderung technologisch hochwertiger Standorte zur Verfügung stehen, insbesondere auch für die Förderung der Frontrunner-Technologien wie Nanotechnologie usw. Ich stelle fest, dass wir eigentlich über kein gleichwertiges Instrumentarium verfügen. Das zeigt sich auch bei Entscheiden von Industrieunternehmen, ob sie für eine solche Technologie einen schweizerischen Standort wählen oder nicht. Ganz extrem ist es bei der Solartechnologie passiert; da sind die ganzen Technologieunternehmen aus der Schweiz abgewandert. Diese Technologie findet heute praktisch ausschliesslich in Deutschland statt. Heute ist Deutschland in dieser Technologie weltweit führend; hier hat die Schweiz den Anschluss ganz eigentlich verpasst.

Ich fände es gut, wenn wir einmal nicht nur die Werbemassnahmen anschauen würden - die hier sehr gut dargelegt wurden -, sondern generell einmal überprüfen würden, ob wir angesichts dessen, was rund um die Schweiz herum passiert, mit unseren Instrumenten im technologischen Bereich wirklich wettbewerbsfähig sind. Ich habe den Eindruck, dass wir nur auf das Instrument Steuern setzen; das ist das Hauptinstrument, das eingesetzt wird. Unabhängig von der Auseinandersetzung darüber, ob diese steuerlichen Massnahmen alle richtig sind oder nicht, sollten wir grundsätzlich einmal eine Übersicht über die Instrumente erhalten, über ihre Zweckmässigkeit und auch über den Erfolg, der damit erzielt werden kann - natürlich insbesondere im Vergleich mit dem, was im EU-Raum geschieht.

Ich wäre also dankbar, Frau Bundesrätin, wenn Sie uns einmal über diesen Sektor informieren könnten.