Fetz Anita · Ständerat · 2007-09-20

Wortprotokoll

Ihre WBK beantragt Ihnen einstimmig Zustimmung zur Vorlage Nasak 3. Wir haben die Botschaft sowie den dazugehörigen Bundesbeschluss über Finanzhilfen an Sportanlagen von nationaler Bedeutung (Nasak 3) beraten. Wir haben dabei auch einen Mitbericht der Finanzkommission berücksichtigt. Das Parlament hat bereits zwei Tranchen zum nationalen Sportanlagenkonzept bewilligt. Wir beraten heute die dritte Tranche, den dritten Teil des Nasak-Programms.

Mit diesem Sportanlagenkonzept wurde 1996 gemäss Artikel 13 des Raumplanungsgesetzes ein griffiges und, wie wir uns informieren liessen, auch ein sehr wirksames Koordinationsinstrument des Bundes geschaffen. Es funktioniert nach dem Prinzip der Anschubfinanzierung, nach genau vorgegebenen und sehr restriktiven Kriterien. Auch darüber hat sich Ihre Kommission ausführlich informieren lassen.

Anschubfinanzierungen haben bis jetzt landesweit immer eine sehr grosse Hebelwirkung erzeugt, denn es hat sich gezeigt, dass das Verhältnis von Bundesgeldern zu Mitteln anderer Investoren, die in Sportanlagen investieren, sehr günstig ist. Es hat sich gezeigt, dass die Hebelwirkung meistens im Verhältnis eins zu zehn ist. Die Impulse für eine landesweite Sportanlagenpolitik und damit auch die indirekte Förderung des Breiten- und Spitzensports wurden in der Kommission - ganz abgesehen von der jeweiligen Sportbegeisterung oder eben -nichtbegeisterung - als ausgezeichnetes Instrumentarium gerühmt. In den Beratungen kam sogar streckenweise ein leises Bedauern auf, dass das vielleicht die letzte Tranche von Nasak ist. Viele in Ihrer Kommission sind eigentlich davon überzeugt, dass das eine wichtige Strategie in der Sportpolitik ist und dass man sich vielleicht für irgendwann auch ein Nasak 4 oder 5 vorstellen könnte.

Das ist heute aber nicht das Thema, heute entscheiden Sie über die dritte Tranche. Sie besteht aus 14 Millionen Franken und soll vor allem folgende Hauptprojekte unterstützen: das Eisstadion Bern, das Hallensportzentrum Schaffhausen, den Ausbau des Höhensportortes St. Moritz/Engadin und das Centre Mondial du Cyclisme in Aigle. Von den 14 Millionen Franken sollen noch 5 Millionen Franken für weitere Projekte von nationaler Bedeutung ausgegeben werden. Das nationale Schwimmsportzentrum in Villars-sur-Glâne soll mit Mitteln aus der ersten Tranche von Nasak unterstützt werden, die nicht gebraucht wurden - aber nur unter der Bedingung, dass der vorgesehene Bautermin eingehalten werden kann. Deshalb finden Sie in Artikel 3 der Vorlage die 6 Millionen Franken, die dafür reserviert worden sind - allerdings, wie gesagt, immer unter der Prämisse, dass das wirklich auch zustande kommt und dass bis Ende Jahr klar ist, ob der Bautermin auch eingehalten werden kann.

Ihre WBK und im Mitbericht die Finanzkommission haben auch einzelne Aspekte vertieft. So haben wir uns beispielsweise darüber informieren lassen, welche Anteile die Gemeinden und Kantone an den entsprechenden Anlagen haben. Wir haben dazu wirklich einen sehr fundierten, ausführlichen Überblick bekommen, der unseren Eindruck bestätigt hat, dass hier Bundesgelder optimal als Impuls- und Anstossfinanzierung ausgegeben werden. Wir haben uns auch noch ausführlich darüber unterhalten, dass es auf keinen Fall sein darf - es ist übrigens bei den bisherigen Projekten auch nicht der Fall -, dass irgendwelche Betriebskosten übernommen werden. Das ist ja immer eines der Probleme, das hat man z. B. bei der Sprungschanze in Einsiedeln gesehen. Investoren und Sponsoren finden Sie allenfalls noch, aber die Problematik besteht natürlich darin, solche Anlagen auch nachhaltig, in Bezug auf den Betrieb, finanzieren zu können. Das ist nicht die Aufgabe der Nasak-Unterstützung, und es wird auch nicht gemacht.

Wir haben uns weiter darüber unterhalten, dass wir das ganze Impulsprogramm nicht nur wegen der Anlagen, die für den Breiten- und Spitzensport zur Verfügung stehen, sehr gut finden, sondern nicht zuletzt auch deshalb, weil es ein gutes Mittel ist, damit sich die nationalen Sportverbände - sie sind ja in der Schweiz die wirklichen Träger und wirklichen Förderer des Sportes - besser koordinieren und besser fokussieren. Unabhängig von der Unterstützung einzelner Sportanlagen, die durch das Nasak finanziert werden, soll damit auch ein Impuls im nationalen Sportförderungsprogramm ausgelöst werden.

Das wichtigste Ziel des Nasak scheint uns immer wieder die Schaffung und die Erhaltung von guten infrastrukturellen Bedingungen für die Tätigkeiten der Sportverbände, insbesondere - es ist uns wichtig, das zu betonen - auch für die Ausbildung und Förderung des Jugend- und Breitensportes. Es geht dabei natürlich um die Erhaltung und die Verbesserung der Konkurrenzfähigkeit der Schweiz im internationalen Sportwettbewerb, aber auch ganz besonders um die Förderung des Jugend- und Breitensportes. Das ist ja heute eine ganz wichtige Sache.

In diesem Sinne darf ich Ihnen die einhellige Zustimmung der WBK zur Vorlage bekanntgeben und bitte Sie, Ihrer Kommission zu folgen.