Bürgi Hermann · Ständerat · 2007-09-20

Wortprotokoll

Zu Buchstabe c: Das Breitbandübertragungssystem-Kabel bildet zusammen mit den Richtstrahlverbindungen das Datentransportsystem der Armee. Mit den beantragten 13,9 Millionen Franken geht es darum, die festgestellten Fähigkeitslücken zu schliessen, wobei die zu erschliessenden Standorte mit dem Stationierungskonzept bestätigt sind. Wir haben auch zur Kenntnis genommen, dass bei der Verlegung entsprechende Infrastrukturen der Swisscom mitbenutzt werden, wobei für die Zwecke der Armee spezielle Glasfaserkabel eingelegt werden.

Zu Buchstabe d: Mit dem Bauvorhaben auf dem Militärflugplatz Meiringen haben wir uns etwas näher auseinandergesetzt. In Meiringen ist das Flugplatzkommando stationiert. Die in der bestehenden Kavernenanlage befindlichen Unterkunfts- und Verpflegungsmöglichkeiten für die Truppe genügen den heutigen Anforderungen nicht mehr. Im Zusammenhang mit dem Kreditantrag von 11,83 Millionen Franken haben wir uns vorweg mit der Frage auseinandergesetzt, ob dieses Projekt nicht überdimensioniert ist. Der Augenschein sowie die entsprechenden Auskünfte haben ergeben, dass das nicht der Fall ist. Das Flughafenkommando umfasst insgesamt rund 1100 Armeeangehörige. Wenn das beantragte Projekt realisiert ist, bietet es etwa 130 Armeeangehörigen eine Unterkunft, während alle übrigen in der Umgebung untergebracht werden müssen. Die Unterbringung von mindestens 130 Armeeangehörigen ist unter Sicherheitsaspekten zwingend. Was die Verpflegungsmöglichkeit anbelangt, ist die Küche für 300 Personen - nicht für 1100, für 300 - dimensioniert, und das wird als ausreichend betrachtet, weil ein Zweischichtenbetrieb vorgesehen ist. Zudem gilt es zu berücksichtigen, dass die Anlage bezüglich Lüftung und sanitärer Anlagen in einem bedenklichen Zustand ist.

Deshalb beantragt Ihnen die Kommission, auch diesem Vorhaben zuzustimmen.