Schmid Samuel · Bundesrat · 2007-09-20

Wortprotokoll

Ich beantrage Ihnen ebenfalls Zustimmung. Danke für die Vorstellung der Vorlage. Ich habe höchstens Folgendes zu ergänzen: Zum Ersten: Die Armeeapotheke ist ein Thema, das diskutiert werden kann; trotzdem bin ich davon überzeugt, dass wir nicht darum herumkommen, vom Bund her in Bereichen, in denen uns die übrige, mehr und mehr allein oder primär dem Markt verpflichtete Wirtschaft nicht mehr Spitzen oder spezielle Situationen abdeckt, gewisse Infrastrukturen zu sichern. Wenn gesagt wird, dass man das mit Leistungsvereinbarungen mache, dann halte ich dagegen, dass die Erfahrung auch zeigt, dass der Preis, den man über die Leistungsvereinbarungen zu zahlen hat, mindestens so hoch ist wie der Preis, den das Ganze kostet, um das Know-how zu erhalten und gleichzeitig nötigenfalls die Systeme auch hochfahren zu können.

Zum Zweiten: Es gibt - für mich war es eigentlich erstaunlich, aber durchaus erklärbar - offensichtlich Medikamente, gerade gegen schwerste Verbrennungen, die heute nicht mehr hergestellt werden. Sie rentieren nicht, sie werden auch keine lange Haltbarkeit haben; es rentiert nicht mehr, sie irgendwo zu lagern. Jetzt sind wir im Rahmen der nationalen Sicherheitskooperation - deshalb sind auch die Kantone daran interessiert, dass der Bund hier eine entsprechende Dienstleistung sicherstellt - verpflichtet, Derartiges anzubieten, was früher problemlos noch in den Spitälern verwaltet wurde.

Wenn wir ein Attentat und Opfer mit schweren Verbrennungen haben, dann dürften allein in der Schweiz die Spitalbetten sehr schnell sehr knapp werden, weil auch hier diese speziellen Einrichtungen nicht mehr überall gehalten werden. Meines Wissens gibt es in der Schweiz weniger als zehn oder zwölf Betten, die dann zur Verfügung stehen würden. Sie sehen also: Ich mache die Erfahrung andernorts. Wenn früher Spitäler aus irgendwelchen Gründen - das konnte auch ein chemischer Unfall sein - zu evakuieren waren, dann standen in den umliegenden Kantonen reihenweise Spitalbetten zur Verfügung. Heute sind wir am Ende der Fahnenstange. Wir werden sehr schnell die Triage vornehmen und schauen müssen, wer vorzeitig nach Hause geht, wer allenfalls in Militärspitäler und wer in umliegende Spitäler überführt wird.

Hier sind wir in einem ähnlichen Bereich. Das ist letztlich eine Konsequenz einer durchaus logischen und sinnvollen Konzentration und betriebswirtschaftlichen Betrachtung der Gesundheitseinrichtungen, die uns hier halt zu speziellen Massnahmen zwingt. Deshalb glaube ich, dass es gut ist, eine gewisse Aufbauflexibilität zu haben. Das heisst also: Know-how, Lagerhaltung, zentrale Lagerhaltung, um die Schweiz zu versorgen. Wir haben in verschiedenen Fällen auch schon Spitäler mit Medikamenten beliefert, die andernorts nicht verfügbar waren.

Wenn im Übrigen derartige Bedrohungslagen, gerade auch im C-Bereich, akut sind, dann sind sie nicht nur in der Schweiz akut. Wenn man im Terrorbereich damit rechnen muss, dass derartige Mittel eingesetzt werden, dann werden bestimmte Medikamente aus dem Ausland nicht mehr frei verfügbar sein. Jeder wird sofort versuchen, eine eigene Reserve im Land zu halten. Deshalb ist eine gewisse Autonomie sinnvoll.

Herr Stähelin, den zweiten Punkt nehme ich gerne entgegen. Es dürfte ja kaum so verstanden worden sein, dass die Übersicht nach dem Nettoprinzip dargestellt wird. Denn selbstverständlich wird intern über andere Abbauten kompensiert. Also gibt es eine Umpolung. Aber in dieser Übersicht müsste, damit sie informativ ist, auch das Bruttoprinzip gelten. Deshalb nehme ich das gerne entgegen.