Bürgi Hermann · Ständerat · 2007-09-20

Wortprotokoll

Beim Verpflichtungskredit von 13,95 Millionen Franken, für den wir dann [PAGE 736] noch die Ausgabenbremse zu lösen haben, geht es um die zweite Etappe für das Gefechtsausbildungszentrum Ost in Zusammenhang mit dem Einbau des Systems für Simulationsunterstützung für Gefechtsübungseinsätze in überbautem Gelände. Schweizweit sind zwei derartige Gefechtsausbildungszentren im Aufbau, welche auf dem Stationierungskonzept der Armee vom Juni 2005 basieren. Das Gefechtsausbildungszentrum West befindet sich auf dem Waffenplatz Bure. Die hierfür erforderlichen Mittel wurden mit der Immobilienbotschaft 2006 bewilligt. Das zweite Zentrum befindet sich in der Ostschweiz, und zwar an den Standorten St. Luzisteig und Walenstadt.

Mit der Immobilienbotschaft 2007 haben wir die für den Waffenplatz St. Luzisteig in Zusammenhang mit der Simulationsunterstützung für Gefechtsübungen erforderlichen Ausbauten bewilligt. Im Rahmen der zweiten Etappe, über die wir jetzt zu befinden haben, geht es um die räumlichen Voraussetzungen für Übungen bezüglich des Einsatzes in überbautem Gelände. Sie können der Botschaft die Bauvorhaben im Detail entnehmen. Wie bereits gesagt, unterliegt dieser Verpflichtungskredit der Ausgabenbremse, weil er in Zusammenhang mit jenem in St. Luzisteig steht.

Das sind die Bemerkungen zu Artikel 2.