Schmid Samuel · Bundesrat · 2007-09-20

Wortprotokoll

In Ihrer Antwort sprechen Sie von Wahrscheinlichkeiten, Herr Bonhôte, aber Sie blenden das Problem der Reaktionsfähigkeit aus. Nehmen wir Ihr Beispiel des Meteoriten: Da können Sie nicht reagieren, es sei denn, Sie begeben sich in den Schutz eines Kellers des Zivilschutzes. Das kann durchaus sinnvoll sein; wenn Sie sich allerdings am Nullpunkt des Einschlagsortes befinden, dürfte auch das letztlich nichts nützen.

Bei der Wahrscheinlichkeit in Bezug auf atomare Verstrahlung hat unser Land seit Jahrzehnten entsprechende Antworten bereit. Ich teile Ihre Auffassung, dass dieser Fall mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit eintreten kann; deshalb setze ich mich auch für den Weiterbestand des Zivilschutzes und für die Funktionstüchtigkeit der entsprechenden Anlagen ein. Das schützt die Bevölkerung, und hier können wir reagieren, was beim Meteoriten kaum der Fall ist.

Jetzt wird das Problem, das Sie aufwerfen, zum Teil Gegenstand der Analysen sein. Ich bin immer erstaunt, dass mir schon unterstellt wird, genau zu wissen, welchen Typ von Flugzeugen ich brauche. Das weiss ich noch nicht! Ich weiss, dass ich einen Verfassungsauftrag habe, dieses Land mit Mitteln auch der Luftwaffe zu schützen. Ich weiss, dass ich mich dann mit möglichen Risiken und auch mit der Dauer des Anhaltens möglicher Risiken auseinanderzusetzen habe. Wenn ich von der Dauer spreche, weiss ich, wie lange ein derartiges System in der Luft zu halten ist und wie viel Betriebsstunden es ohne entsprechende Überholung durchstehen kann. Dann kann ich mir ausrechnen, wie viele Zellen bzw. Flugzeuge ich brauche. Dazu gibt es eigene Berechnungen, die auf diese Zahl von 60 bis 70 kommen, aber ich kann das mit einer gewissen Plausibilität auch bei anderen Ländern kontrollieren, die ebenfalls Flugzeuge in dieser Grössenordnung unterhalten. Ich gebe zu, dass es auch Ausnahmen gibt, aber dort wird die Frage nicht beantwortet, wie durchhaltefähig dieses System ist.

Jetzt muss ich das noch an meinen eigenen Möglichkeiten messen. Da habe ich zunächst die F/A-18, die - Gott sei Dank - noch etwa während 10 bis 15 Jahren mit Sicherheit Hochleistungsträger sein werden. Das sind 33 Flugzeuge, die mir die Durchhaltefähigkeit nicht garantieren. Also muss ich mir Gedanken machen, wie ich die Durchhaltefähigkeit und damit die Reaktionsmöglichkeit überhaupt offenhalte; dieses Problem muss ich auf den Tisch legen.

Das sind letztlich, etwas vereinfacht, die Überlegungen, die zu machen sind. Sie bestreiten ja nicht den Sinn des Luftpolizeidienstes. Aber auch ein solcher Dienst muss nötigenfalls über Wochen während 24 Stunden pro Tag gewährleistet werden. Es hat mir noch niemand vorgeschlagen, ein Betankungsflugzeug zu beschaffen, mit dem man über der Schweiz kreisen und die in der Luft befindlichen Jäger betanken könnte. Also muss man den Service immer am Boden vorsehen. Das bedingt eine gewisse Rotation, und das bedingt eine gewisse Anzahl. Letztlich habe ich einen Verfassungsauftrag. Ich kann Ihnen mathematisch zeigen, wie viel da nötig ist, um das doch über einige Wochen und Monate durchzustehen - ich spreche nicht von Jahren, ich spreche von Wochen und Monaten. Deshalb muss ich das Thema aufwerfen, sonst wird der Bundesrat seinem Auftrag nicht gerecht, die Verfassung zu respektieren. Wir werden uns mit Sicherheit darüber noch unterhalten können.