Wicki Franz · Ständerat · 2007-09-20

Wortprotokoll

Der Klarheit halber: Herr Schweiger hat den Werdegang innerhalb der Kommission von Artikel 365 bzw. Artikel 367 richtig dargestellt. Es kam dann zu diesem Absatz 3 von Artikel 367 mit diesen Prozentsätzen, wenn auch mit einiger Skepsis in der Kommission.

Herr Marty hat nun einen Antrag zu Artikel 367 gestellt. Ich möchte aber festhalten, dass ich zu den Artikeln 365 und 367 zusammen referiert habe; diese gehören auch zusammen. Meines Erachtens sollte Herr Marty - er will ja das Konzept des Ständerates übernehmen, an unserem Beschluss festhalten - der Klarheit halber auch die ständerätliche Fassung von Artikel 365 übernehmen. Ich bitte ihn, sich diesbezüglich zu erklären.