Frick Bruno · Ständerat · 2007-09-25

Wortprotokoll

Unsere Kommission beantragt Ihnen sehr klar, mit 8 zu 2 Stimmen bei 1 Enthaltung, an unserem Entscheid festzuhalten. Wir haben uns ja entschieden, den Betrag für Schweiz Tourismus als Finanzhilfe für die kommenden vier Jahre von 186 auf 195 Millionen Franken aufzustocken. Ich darf dies für die Kommission wie folgt kurz begründen.

Mit dieser Erhöhung sprechen wir keinen substanziellen Mehrbetrag, wir gleichen lediglich die Teuerung aus. Auch der Bundesrat wollte die Teuerung ausgleichen, hatte aber übersehen, dass 60 Prozent der Ausgaben von Schweiz Tourismus im Ausland anfallen - zum grossen Teil in Ländern, in welchen die Teuerung viel höher ist als in der Schweiz; sie beträgt dort bis zu 10 Prozent. Trotzdem hat der Bundesrat nur die schweizerische Teuerung ausgleichen wollen. Wir haben das korrigiert. Es ist keinerlei Geschenk an Schweiz Tourismus, es ist aber eine Anerkennung der bisherigen Leistungen, eine Anerkennung der Tatsache, dass Schweiz Tourismus in den letzten vier Jahren eine enorme Aufbauarbeit geleistet und erfolgreich gearbeitet hat, und eine Anerkennung der Tatsache, dass der Tourismus für die Schweiz ein wesentliches volkswirtschaftliches Standbein darstellt. Dieses Engagement unterstützen wir, indem wir real den gleichen Betrag wie bisher sprechen und die Teuerung in den Ländern ausgleichen, wo sie tatsächlich anfällt.

Man hat im Nationalrat damit argumentiert, dass in den letzten zehn Jahren der Betrag ja wesentlich erhöht wurde. Das stimmt und war notwendig. Aber hier geht es nicht um eine Erhöhung, sondern um eine Weiterführung jener Unterstützung an das Unternehmen Schweiz Tourismus, welche real dieselbe ist wie heute. Wenn Sie dem Nationalrat folgten, würden Sie abbauen und Schweiz Tourismus einige wichtige Projekte nicht mehr oder nur mehr in beschränktem Masse erlauben. [PAGE 772]

Diese Argumente führen schliesslich dazu, dass keine Minderheit der Kommission einen anderen Antrag stellt. Ich darf Sie und den Bundesrat einladen, sich der Kommission anzuschliessen. Es bestehen sehr gute Aussichten, dass sich der Nationalrat, der im letzten Durchgang nur noch relativ knapp an seiner Haltung festhielt, uns anschliessen wird.