David Eugen · Ständerat · 2007-09-27

Wortprotokoll

Ich möchte eine Frage zu Artikel 446 stellen, und zwar zur Gutachtertätigkeit: In solchen Verfahren kommt es oft vor, dass Gutachten verlangt werden. Wie ich diesen Artikel verstehe, muss das Gutachten von einem Arzt ausgestellt sein, der zuvor nicht in das Verfahren einbezogen war. Es ging da ja um die Frage, ob die Behörde einfach auf die Tätigkeit des bisher mit der Behandlung beauftragten Arztes abstellen kann, oder ob sie eben einen eigentlich unabhängigen Gutachter beauftragen muss.