Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2000-10-04

Wortprotokoll

Mit 6 zu 5 Stimmen beantragt Ihnen die Kommission in der Zielnorm einen Einschub, wie es aus der Fahne ersichtlich ist, nämlich "Elektrizität in allen Landesteilen". Dabei wurde vor allem geltend gemacht, dass es von der politischen Zielsetzung und von der normativen Bedeutung her notwendig sei, bereits im Zweckartikel festzuhalten, dass Elektrizität in allen Landesteilen zuverlässig und erschwinglich anzubieten sei. Eine Minderheit machte geltend, dass in der Zielnorm nur die wesentlichsten dieser Stossrichtungen und keine Details und Massnahmen festzulegen sind. Zudem wäre dem Begehren in Artikel 6, Vergütung für die Durchleitung, mit dem Einschub eines neuen Absatzes 3bis Rechnung getragen.

Die Kommission hat sich mit 6 zu 5 Stimmen für diesen Einschub ausgesprochen, und ich bitte Sie, dem zu folgen.