Bürgi Hermann · Ständerat · 2007-10-02

Wortprotokoll

Ich habe mich zu diesem Thema bereits im Rahmen der letzten Budgetdebatte geäussert. Als jemand, der in verschiedener Hinsicht mit historischen Bauten vertraut ist und weiss, was es bedeutet, wenn die Gelder fehlen, kann ich mich nur dem Tenor anschliessen, der Meinung, die hier geäussert worden ist.

Wenn ich jetzt das Wort ergriffen habe, so deswegen, Frau Fetz: Es ist rührend, wie Sie sich jetzt im Zusammenhang mit Sparfragen des Bundesrates annehmen. Aber das ist eben nur die halbe Geschichte. Ich würde Ihnen empfehlen, das jetzt nicht nur unter dem Sparaspekt zu prüfen, sondern gehen Sie insbesondere mit der Subkommission hin, prüfen Sie das Bundesamt für Kultur (BAK) und schauen Sie, ob dort nicht Verschiebungen innerhalb des BAK stattgefunden haben und ob allenfalls Kompensationsmöglichkeiten bestehen; prüfen Sie das nicht nur unter dem Sparaspekt, sondern unter dem Aspekt, ob die Gelder im BAK in der richtigen Art und Weise für die Kulturförderung als Ganzes eingesetzt werden.

Ich gebe Ihnen noch einen weiteren Tipp: Sie sind nicht in der Subkommission 2 (EDA/EVD), aber diese Subkommission sollte vielleicht einmal beim EDA schauen, ob die [PAGE 882] Gelder, die dort für den Kulturbereich eingestellt sind, am richtigen Ort sind oder ob man sie nicht besser beim BAK einsetzen sollte. Ich muss Ihnen einfach sagen: Das Votum in Bezug auf die Sparübung trifft nur die halbe Wahrheit.