Fetz Anita · Ständerat · 2007-10-02

Wortprotokoll

Wenn ich das Wort ergreife, dann ist es darum, weil sich hier eine interessante Debatte entwickelt hat. Ich möchte darauf hinweisen, dass wir alle - nach dem zu schliessen, was ich jetzt gehört habe - grosses Verständnis für die Denkmalpflege haben. Ein Vorredner, Herr Stähelin, hat gesagt, Handeln heisse auch, die nötigen Mittel zu sprechen. Damit bin ich vollkommen einverstanden. Als Mitglied der entsprechenden Subkommission der Finanzkommission darf ich Ihnen sagen, dass ich oder einer meiner Kollegen sicher einen entsprechenden Aufstockungsantrag stellen wird. Denn auch ich bin der Meinung, es handle sich hier um eine Bundesaufgabe. Wenn alle Vorredner und ihre entsprechenden Gruppen mitmachen, wird das ja kein Problem sein, die Aufstockung durchzuziehen.

Ich möchte aber etwas festhalten, und da möchte ich den Bundesrat für einmal verteidigen: Es ist nun wirklich nicht mehr einfach, als Bundesrat eine einigermassen konsistente Linie durchzuziehen. Überall dort, wo man ein bisschen spart, streckt man nachher im Parlament den Zeigefinger auf, und jeder hat dann eine noch bessere Idee, wie man das woanders einsparen soll. Das Parlament kürzt also und bewilligt gleichzeitig locker - wie gestern: Wumm! - Steuerausfälle in der Höhe von 3,7 Milliarden Franken. Nachher streiten wir dann wieder über ein paar Millionen Franken, ob die beim Denkmalschutz aufgestockt werden können oder nicht. Da finde ich, das muss ich ehrlich sagen, dass die Mehrheit des Parlamentes durchaus ein bisschen den Schwarzen Peter zu ziehen hat; man kann nicht immer auf dem Bundesrat rumprügeln, wenn er versucht, die Sparvorgaben des Parlamentes einigermassen in eine vernünftige Politik umzuwandeln, um nachher bei den Bereichen, die einem ein besonderes Anliegen sind, dann wieder Vorbehalte zu machen - wobei ich finde, dass der Denkmalschutz ein ganz wichtiges Anliegen ist, weil dadurch das Vermächtnis der Schweiz, auch die Tradition, aufrechterhalten wird.

Wie gesagt, die Aufstockung der Beiträge an den Denkmalschutz dürfte kein Problem sein, Sie können darüber dann demnächst abstimmen und aufstocken.