Frick Bruno · Ständerat · 2007-10-02

Wortprotokoll

Nachdem unser Rat dreimal an 195 Millionen Franken, der Nationalrat dreimal - mit stark erodierender Mehrheit, aber immerhin - an 186 Millionen festgehalten hatte, galt es heute Morgen in der Einigungskonferenz, eine Lösung zu finden; finanzielle Kompromisse lassen sich ja leicht in Zahlen ausdrücken. Unser Vorschlag ist es, 191 Millionen Franken in den Rahmenkredit aufzunehmen. Das liegt ein bisschen über der Mitte und trägt auch den Mehrheiten in den Räten Rechnung. Der Nationalrat hat soeben - inklusive Ausgabenbremse, wie ich gehört habe - dem Kompromissvorschlag zugestimmt.

Ich lade Sie namens der Einigungskonferenz ein, dasselbe zu beschliessen.