Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2007-10-03

Wortprotokoll

1,8 Milliarden Franken standen in der Vernehmlassung zur Diskussion, der Bundesrat hat nachher auf 1,6 entschieden. Zu Beginn der Debatte haben wir gesagt, je mehr Mittel zur Verfügung stünden, desto effizienter sei die Verlagerung. Sie müssen also auch ein bisschen nach Ihrer eigenen diesbezüglichen Berechnung entscheiden. Was ich aber sagen möchte, ist das: Es ist ja ein Rahmen, den wir hier festlegen. Und es ist nicht gesagt, dass dann von allem Anfang an und über die ganze Periode die gleichen Summen für einzelne Sendungen zur Verfügung gestellt werden. Das kann durchaus degressiv sein. Das kann also heissen, dass zu Beginn der Periode die gleich hohe Summe bezahlt wird wie am Ende der gegenwärtig laufenden Periode. Das heisst also nicht unbedingt, dass wir mit dem ersten Jahr schon einen tieferen Beitrag geben. Dafür müssen wir den Beitrag dann vielleicht - ob jetzt 1,8 oder 1,6 Milliarden Franken - schneller absenken, [PAGE 913] je nachdem was wir zur Verfügung haben. Wir müssen eine gewisse Flexibilität haben, wie dann die Mittel während dieser Periode eingesetzt werden, was immer Sie jetzt hier entscheiden.