Fetz Anita · Ständerat · 2007-10-04

Wortprotokoll

Ich danke dem Bundesrat für diese Ausführungen; ich danke übrigens auch Kollege Schweiger. Offenbar ist die UREK daran, mehrere Sachen zu überprüfen. Nach dem, was ich jetzt gehört habe, sage ich gerne zuhanden der UREK, dass das Modell keine Blackbox ist. Man kann nach Basel kommen und es anschauen. Ich lade die Mitglieder der UREK ein, es sich einmal anzuschauen. Es ist bestens dokumentiert, es funktioniert, und man könnte es tel quel übernehmen. Von Bundesrat Leuenberger nehme ich den mir nicht ganz unbekannten Rat mit: Steter Tropfen höhlt den Stein.

Unter dem Vorbehalt, dass ich die Motion in der nächsten Legislatur vielleicht nochmals einreichen müsste, wenn nichts geschehen würde, ziehe ich sie vorläufig zurück. Ich nehme an, dass sich die UREK in Basel informieren wird und dann selber sieht, dass das ein derart gutes Modell ist, dass sie eine Kommissionsmotion verfasst und das Anliegen entsprechend aufnimmt.