Frösch Therese · Nationalrat · 2007-12-03

Wortprotokoll

Herr Präsident, herzliche Gratulation; wir hatten noch keine Zeit, wir werden das nachholen!

Maya Graf ist seit sechs Jahren im Nationalrat. Sie ist eine der bekanntesten politischen Persönlichkeiten im Kanton Baselland, wo sie in einer Hofgemeinschaft mit anderen einen Biobauernhof bewirtschaftet. Von Beruf ist Maya Graf diplomierte Sozialarbeiterin. Sie ist vielen Leuten aus dem Film "Mais im Bundeshuus" oder als engagierte Kickerin im FC Nationalrat bekannt. Vor allem aber überzeugt sie hier unter der Bundeshauskuppel durch ihren politischen Sachverstand, gepaart mit fachlicher Kompetenz, durch ihre Sozialkompetenz, die über alle Parteien hinweg spürbar ist, durch ihre Aufrichtigkeit und durch ihre Heiterkeit.

Warum kommen die Grünen mit einer eigenen Kandidatur? Die Grünen stellten diesen Herbst im Büro des Nationalrates nicht zum ersten, auch nicht zum zweiten, sondern sage und schreibe bereits zum dritten Mal den Antrag auf das zweite Vizepräsidium - auch dieses Mal erfolglos, entgegen allen Versprechungen aus fast allen Fraktionen. So können wir nicht miteinander kutschieren, das ist respektlos, vor allem gegenüber den Wählern und Wählerinnen einer Wahlsiegerin. Letztes Jahr hat uns die SP-Fraktion noch tatkräftig unterstützt. Der Antrag lautete, dass der Turnus der vier Bundesratsparteien ungefähr alle zehn Jahre einmal unterbrochen wird - es ist sehr einfach, das auszurechnen -, um dann die Grünen einzuschieben. Das war für alle klar, ausser für die SVP-Fraktion. Ihr Fraktionspräsident argumentierte dahingehend, dass - wenn schon - die SP-Fraktion den Grünen ihr Präsidium abzutreten hätten. Der gemeinsame Antrag der grünen Fraktion und der SP-Fraktion wurde letztes Jahr von den bürgerlichen Vertreterinnen und Vertretern im Büro mit der Begründung abgelehnt, die Nationalratswahlen 2008 seien abzuwarten.

Wahltag ist Zahltag. Die Grünen haben sieben neue Nationalrätinnen und Nationalräte und zwei Ständeräte hinzugewonnen. Mit 22 Nationalratssitzen sind wir heute doch um einiges bedeutender als die kleine Liberale Partei, der 1995 das uns permanent verwehrte Nationalratspräsidium zugestanden wurde. Im November dieses Jahres hat uns die SP-Fraktion versprochen, dass sie wieder mithilft, die Grünen dazwischenzuschieben. Der Fraktionschef der CVP-Fraktion, Urs Schwaller, hat im Gespräch mit mir betont, dass die CVP-Fraktion nur mithelfe, wenn unser Präsidium eingeschoben werde und nicht auf Kosten einer anderen Partei gehe; also dieselbe Übungsanlage wie das Jahr zuvor. Der Fraktionschef der FDP-Fraktion sicherte nichts zu. In der Zeitung war aber zu lesen, dass Christine Egerszegi dem Antrag positiv gegenüberstehe, aber unser Sitz dürfe - wenn schon - nicht auf Kosten einer anderen Partei gehen.

Die Haltung der SVP war mir und den Büromitgliedern bekannt. Deshalb habe ich keinen Kontakt mit Caspar Baader aufgenommen. Anlässlich der Von-Wattenwyl-Gespräche, an denen nur die Bundesratsparteien teilnehmen und welche am Morgen des 16. November 2007, vor der Sitzung des Büros des Nationalrates, abgehalten worden sind, muss sich irgendetwas mir völlig Unerklärliches abgespielt haben. Jedenfalls kritisierten alle Fraktionsvorsitzenden den aktuellen Anspruch der Grünen auf das Vizepräsidium und lehnten den mündlich begründeten Antrag, dass die Grünen "hineingeschoben" und damit keiner anderen Partei das Präsidium streitig machen würden, gegen meine Stimme ab. Wenn ich nun höre, der Antrag sei nicht klar genug formuliert gewesen, so muss ich Sie - SP, CVP und FDP - fragen: Weshalb haben Sie denn nicht mitgeholfen, ihn unbürokratisch und in Ihrem Sinn zu verbessern?

Ich bin enttäuscht von den Fraktionspräsidien, dass sie den für die Grünen erfolgreichen Wahlausgang weder anzuerkennen noch zu honorieren bereit sind. Ich bin enttäuscht von einigen Fraktionspräsidien, dass sie ihre früheren Versprechen unter fadenscheinigen Begründungen in den Wind schlagen. Es geht - weiss der Kuckuck - weder um politische Inhalte noch um sonst welche Weichenstellungen, welche für die Zukunft der Menschen in diesem Land entscheidend sind. Aber es geht um Repräsentanz. Alle Kantone kennen diese. Allen Kantonen ist es eine Selbstverständlichkeit, die kleineren Parteien zu berücksichtigen.

Ich appelliere deshalb an die politische Vernunft und den gegenseitigen Respekt im Ratsplenum, diesen arroganten Machtspielen ein Ende zu setzen. Ich rufe Sie auf und bitte Sie, wählen Sie unsere für dieses Amt höchst qualifizierte Kandidatin - wählen Sie Maya Graf. Ich danke Ihnen dafür.

[VS]