Triponez Pierre · Nationalrat · 2007-12-04

Wortprotokoll

Der Einzelantrag Loepfe lag vor dem heutigen Tag natürlich nicht auf dem Tisch. Er hat sicher etwas Verständniserweckendes, er hat etwas für sich. Ich möchte aber darauf aufmerksam machen, dass die Kommission den ursprünglichen Text ja bereits ein bisschen modifiziert hat. Ursprünglich hatte der Nationalrat festgehalten, dass der Bundesrat den Beitrag der obligatorischen Krankenpflegeversicherung alle zwei Jahre auf den Beginn des Kalenderjahres der Lohn- und Preisentwicklung anzupassen habe. Da hätte ich jetzt Verständnis dafür, dass diese Formulierung bei Herrn Loepfe Anstoss erregt. In der Fassung, die wir im zweiten Durchgang erarbeitet haben, steht einfach noch drin, dass der Bundesrat den Beitrag alle zwei Jahre auf den Beginn des Kalenderjahres der Kostenentwicklung der Pflege anpassen solle. Diese Formulierung lässt dem Bundesrat genügend Spielraum, um hier eine vernünftige Anpassung vorzunehmen.

Ich empfehle, den Einzelantrag Loepfe deshalb nicht zu unterstützen.