Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2000-10-04

Wortprotokoll

Ich mache es ganz kurz: Herr Kollege Maissen, ich sage nicht, dass ich dem nicht zustimmen kann, weil wir das in der Kommission nicht beraten haben, sondern weil die Kommission [PAGE 690] der Überzeugung ist, dass die Erneuerung der Wasserkraftwerke nicht ins EMG gehört. Ich bin auch der Überzeugung, dass energiepolitische Fragen nicht mit der Strommarktliberalisierung zu verknüpfen sind. Das sind die Argumente, die ich Ihnen entgegenhalte.

Noch etwas, Herr Kollege Maissen: Wir stehen den ganzen Fragen rund um die Erneuerung von Wasserkraftwerken nicht einfach a priori negativ gegenüber, sind aber der Meinung, dass diese Fragen noch einmal vertieft geprüft werden sollen. Deshalb wird heute ein Kommissionspostulat eingereicht: Der Bundesrat wird darin eingeladen, mittel- und langfristig die Stellung der einheimischen Wasserkraft zu prüfen und Bericht zu erstatten.

Ich bin der Meinung, dass der Weg der Kommission der wesentlich bessere ist.

Aus diesen Gründen bitte ich Sie, den Antrag Maissen abzulehnen.