Stump Doris · Nationalrat · 2007-12-11

Wortprotokoll

Im Namen der SP-Fraktion bitte ich Sie, die Minderheit Fässler zu unterstützen und den Budgetposten für kulturelle Aktionen der Auslandvertretungen um 500 000 Franken zu erhöhen.

Dem EDA stehen im Rahmen dieses Budgetpostens Gelder zur Verfügung, die von den Aussenstellen für kulturelle Veranstaltungen im Rahmen der politischen, sozioökonomischen und kulturellen Interessenwahrung eingesetzt werden können. In der Regel werden Kleinprojekte unterstützt, das heisst Projekte bis maximal 10 000 Franken, die zusammen mit Geldern auch aus der lokalen Industrie und Wirtschaft organisiert werden. Diese Projekte unterstützen im Generellen die Ziele der schweizerischen Aussenpolitik. Es handelt sich um Projekte, die zum Beispiel den Dialog zwischen den Kulturen fördern sollen, die die Wahrung der Menschenrechte fördern, die die Entwicklung der demokratischen Einrichtungen unterstützen und friedenspolitische Ziele verfolgen. Im Rahmen des interkulturellen Dialoges und vor dem Hintergrund der aussenpolitischen Aktivitäten im jeweiligen Gastland werden ausserdem Kulturprojekte unterstützt, die die Grundlagen der schweizerischen Identität thematisieren; das sind Themen wie die kulturelle Vielfalt, Achtung der Minderheiten, die Neutralität oder die direkte Demokratie. Diese Veranstaltungen sind einer hohen künstlerischen Qualität verpflichtet und tragen zur verbesserten Visibilität der jeweiligen Aussenvertretungen, das heisst der Schweiz, bei.

Ich weiss, dass Universitäten auch ein grosses Interesse daran haben, im Rahmen ihrer kulturellen Bildungsangebote solche Veranstaltungen zu besuchen oder Leute aus der Schweiz einzuladen. Wie bereits eingangs gesagt, handelt es sich um kleinere Projekte, zum Beispiel um Vortragsveranstaltungen, Filmvorführungen oder kleinere Wanderausstellungen, die so ermöglicht werden. Die Schweiz kann sich mit relativ wenig Geld an vielen Orten in ihrer Vielfalt präsentieren.

Ich bitte Sie deshalb, dem Antrag der Minderheit Fässler zuzustimmen und diesen Kredit um eine halbe Million Franken zu erhöhen.