Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2007-12-13

Wortprotokoll

Es ist schon so: Das Bazl hat einen Auftrag, und es bekommt zur Erfüllung dieses Auftrages die entsprechenden Ressourcen. Dann ist es eine Frage der Amtsführung, den Auftrag und die Ressourcen in ein optimales Verhältnis zu setzen. Das ist es, was mit den vorgesehenen Mitteln geschieht, und deshalb ist der Bundesrat auf diese Summe gekommen, von der er annimmt, dass sie der Aufgabenerfüllung des Bazl dient. Dazu noch zwei Bemerkungen:

1. Zur Zeit, als wir im Rahmen der Entlastungsprogramme praktisch überall abgebaut, gekürzt, Stellen gestrichen haben, wurden gerade im Bereich des Bazl Stellen aufgebaut, und zwar zum Teil aufgrund von Sicherheitsaspekten; das ist richtig. Wir haben im Mai dieses Jahres 20 Stellen bewilligt, und wir hatten schon vorher 60 Stellen zusätzlich aufgebaut. Nun ist nur ein Teil dieser Stellen im sicherheitsrelevanten Bereich angesiedelt. Es gibt einen anderen Teil, der administrativen Charakter hat; Frau Fehr hat das völlig zu Recht gesagt. Man darf hier nicht nur von Sicherheitsrelevanz sprechen; es geht auch um andere Aufgaben, die man zum Beispiel durch Abwicklungseffizienz und durch Mehreinnahmen im Bazl erfüllen kann.

2. Wir wollen im Rahmen der Revision des Luftfahrtgesetzes dieses Thema nochmals anschauen, und ich schliesse nicht aus, dass es dannzumal zu gewissen Anpassungen beim Personalbestand kommen könnte. Aber das kann man mit Blick auf das Budget 2008 noch nicht sagen.

Deshalb bitte ich Sie, beim Budget 2008 bei dem vom Bundesrat beantragten Betrag zu bleiben. Damit kann das Bazl seinen Auftrag erfüllen; es muss seine Prioritäten setzen, und das wird ihm auch möglich sein.